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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Wahl eines / einer Vorsitzenden |
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Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschriften der 23. Sitzung vom 03.09.2018 und der 24. Sitzung vom 01.10.2018 |
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N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 4.2 |
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(nichtöffentlich) |
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N 4.3 |
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(nichtöffentlich) |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten |
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1047/XX-01 |
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Ö 5.2 |
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Beflaggung öffentlicher Plätze
dazu: Berichterstattung des Bezirksamtes |
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1062/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.18 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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01.10.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.11.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich der Greenwichpromenade und des Tegeler Hafens immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, bei zukünftigen Erneuerungen von Flaggenmasten an öffentlichen Gebäuden mit zwei Masten einen dritten Flaggenmast zu errichten, um die Europafahne hissen zu können. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.23 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich der Greenwichpromenade und des Tegeler Hafens immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes. Zudem wird das Bezirksamt ersucht bei zukünftigen Erneuerungen von Flaggenmasten an öffentlichen Gebäuden mit zwei Mastenen einen dritten Flaggenmast zu errichten, um die Europafahne hissen zu können. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 5.3 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Bezirkliche Grünflächenpflege |
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1067/XIX-20-01 |
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Ö 5.4 |
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Reinickendorfer Flagge bei Beflaggung vor dem Rathaus hissen |
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1395/XX |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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