Tagesordnung - 25. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 05.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines / einer Vorsitzenden      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 23. Sitzung vom 03.09.2018 und der 24. Sitzung vom 01.10.2018      
N 4       (nichtöffentlich)      
N 4.1       (nichtöffentlich)      
N 4.2       (nichtöffentlich)      
N 4.3       (nichtöffentlich)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  
1047/XX-01  
Ö 5.2  
Beflaggung öffentlicher Plätze dazu: Berichterstattung des Bezirksamtes  
1062/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.10.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich der Greenwichpromenade und des Tegeler Hafens immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

 

Zudem wird das Bezirksamt ersucht, bei zukünftigen Erneuerungen von Flaggenmasten an öffentlichen Gebäuden mit zwei Masten einen dritten Flaggenmast zu errichten, um die Europafahne hissen zu können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.23 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich öffentlicher Plätze - am Beispiel Flaggenmaste am Tegeler Hafen - immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Beflaggung im Bereich der Greenwichpromenade und des Tegeler Hafens immer auch die Europafahne zu hissen, z. B. durch die Errichtung jeweils eines weiteren Fahnenmastes.

 

Zudem wird das Bezirksamt ersucht bei zukünftigen Erneuerungen von Flaggenmasten an öffentlichen Gebäuden mit zwei Mastenen einen dritten Flaggenmast zu errichten, um die Europafahne hissen zu können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege  
1067/XIX-20-01  
Ö 5.4  
Reinickendorfer Flagge bei Beflaggung vor dem Rathaus hissen  
1395/XX  
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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