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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 14. Sitzung vom 14.06.2018, der 15. Sitzung vom 13.09.2018 und der 16. Sitzung vom 11.10.2018 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Verkehrsgutachten Schildower Straße (Hermsdorf); hierzu: Vertreter/in der „Bürgerinitiative Schildower Straße“ |
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| Ö 3.2 |
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Verkehrssituation Waidmannsluster Damm; hierzu: Vertreter/in der „Initiative Waidmannslust“ |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern! |
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1256/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) |
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08.11.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: - Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen hinsichtlich des Parkens in der zweiten Reihe in der Heinsestraße in Hermsdorf durchzuführen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.
anzunehmen. Abstimmungsergebnis (für die Absätze 1, 2, 3, 5) : dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 6 (CDU) Abstimmungsergebnis für (Absatz 4): dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Das Bezirksamt wird ersucht, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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07.05.2019 - Bauausschuss |
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Ö 5.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.2 |
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Gefahrenmelder VI - Fahrradschutzstreifen am Hermsdorfer Damm I |
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1282/XX |
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| Ö 4.3 |
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Gefahrenmelder V - Querungsmöglichkeit am Hermsdorfer Damm |
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1283/XX |
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| Ö 4.4 |
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Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf |
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1284/XX |
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| Ö 4.5 |
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Gefahrenmelder VI - Fahrradschutzstreifen am Hermsdorfer Damm II |
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1286/XX |
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| Ö 4.6 |
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Geltungsbereich des City-Tickets auf den Tarifbereich B erweitern |
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1299/XX |
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| Ö 4.7 |
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Barrierefreie Unterquerung |
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1301/XX |
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| Ö 4.8 |
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Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen |
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1302/XX |
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| Ö 4.9 |
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Halteverbotsschilder auf dem Waidmannsluster Damm |
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1305/XX |
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| Ö 4.10 |
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Querungshilfe Emmentaler Straße |
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1307/XX |
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| Ö 4.11 |
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Halteverbot in der Hermsdorfer Straße |
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1311/XX |
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| Ö 4.12 |
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Förderung des Umweltschutzes durch sicheren Radverkehr |
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1324/XX |
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| Ö 4.13 |
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Medebacher Weg ertüchtigen |
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1364/XX |
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| Ö 4.14 |
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Gebiet westlich der Berliner Straße mit einer Buslinie erschließen |
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1366/XX |
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| Ö 4.15 |
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Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen |
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1369/XX |
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| Ö 4.16 |
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Fahrradschutzstreifen Alt-Wittenau |
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1384/XX |
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| Ö 4.17 |
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Zusätzliche Parkplätze schaffen |
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1387/XX |
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| Ö 4.18 |
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Ausfälle der Buslinie 222 nach Verlängerung in das Märkische Viertel |
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1394/XX |
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| Ö 4.19 |
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Verkehrssicherheit Waidmannslust I |
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1401/XX |
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| Ö 4.20 |
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Verkehrssicherheit Waidmannslust II |
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1403/XX |
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| Ö 4.21 |
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Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten |
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1410/XX |
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| Ö 4.22 |
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Ausfälle auf den Buslinien 124, 133 und 222 beseitigen |
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1412/XX |
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| Ö 4.23 |
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Alle BVG-Wartehallen beleuchten |
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1415/XX |
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| Ö 4.24 |
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Verkehrsbelastung in Hermsdorf-Ost verringern |
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1418/XX |
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| Ö 4.25 |
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Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) |
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1432/XX |
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| Ö 5 |
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|
Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
