Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	17. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Do, 08.11.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Anlagen:

Vortrag Verkehrsgutachten Waldsee zu TOP 3.1

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschriften der 14. Sitzung vom 14.06.2018, der 15. Sitzung vom 13.09.2018 und der 16. Sitzung vom 11.10.2018
Ö 3		Besprechungspunkte
Ö 3.1		Verkehrsgutachten Schildower Straße (Hermsdorf); hierzu: Vertreter/in der „Bürgerinitiative Schildower Straße“
Ö 3.2		Verkehrssituation Waidmannsluster Damm; hierzu: Vertreter/in der „Initiative Waidmannslust“
Ö 4		Beratung von Drucksachen
Ö 4.1		Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern!	1256/XX
Ö 4.2		Gefahrenmelder VI - Fahrradschutzstreifen am Hermsdorfer Damm I	1282/XX
Ö 4.3		Gefahrenmelder V - Querungsmöglichkeit am Hermsdorfer Damm	1283/XX
Ö 4.4		Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf	1284/XX
Ö 4.5		Gefahrenmelder VI - Fahrradschutzstreifen am Hermsdorfer Damm II	1286/XX
Ö 4.6		Geltungsbereich des City-Tickets auf den Tarifbereich B erweitern	1299/XX
Ö 4.7		Barrierefreie Unterquerung	1301/XX
Ö 4.8		Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen	1302/XX
Ö 4.9		Halteverbotsschilder auf dem Waidmannsluster Damm	1305/XX
Ö 4.10		Querungshilfe Emmentaler Straße	1307/XX
Ö 4.11		Halteverbot in der Hermsdorfer Straße	1311/XX
Ö 4.12		Förderung des Umweltschutzes durch sicheren Radverkehr	1324/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen.

	12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.15 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

	08.11.2018 - Verkehrsausschuss
	Ö 4.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 2 (AfD)

	04.06.2019 - Bauausschuss
	Ö 3.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 4.13		Medebacher Weg ertüchtigen	1364/XX
Ö 4.14		Gebiet westlich der Berliner Straße mit einer Buslinie erschließen	1366/XX
Ö 4.15		Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen	1369/XX
Ö 4.16		Fahrradschutzstreifen Alt-Wittenau	1384/XX
Ö 4.17		Zusätzliche Parkplätze schaffen	1387/XX
Ö 4.18		Ausfälle der Buslinie 222 nach Verlängerung in das Märkische Viertel	1394/XX
Ö 4.19		Verkehrssicherheit Waidmannslust I	1401/XX
Ö 4.20		Verkehrssicherheit Waidmannslust II	1403/XX
Ö 4.21		Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten	1410/XX
Ö 4.22		Ausfälle auf den Buslinien 124, 133 und 222 beseitigen	1412/XX
Ö 4.23		Alle BVG-Wartehallen beleuchten	1415/XX
Ö 4.24		Verkehrsbelastung in Hermsdorf-Ost verringern	1418/XX
Ö 4.25		Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)	1432/XX
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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