Auszug - Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.15
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1369/XX Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Wilhelm, Ulf - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine zentrale Stelle für die landesweite Umsetzung der baulichen Barrierefreiheit an Bushaltestellen geschaffen wird. Ausnahmen hiervon sollen für Bushaltestellen im Bereich von geplanten bezirklichen Straßenbauinvestitionsmaßnahmen gelten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/AfD)   dagegen: 6 (CDU)   Enthaltung: 3 (B90/Grüne/FDP/Linke)

  
 

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