Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 13.07.2017 und der 6. Sitzung vom 14.09.2017      
Ö 3     Schwerpunkt Tegel      
Ö 3.1  
Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen  
Enthält Anlagen
0111/XX-01  
Ö 3.2  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 3.3  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
1101/XIX-01  
Ö 4     Schwerpunkt Radverkehr      
Ö 4.1  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
Ö 4.2  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II  
0467/XX  
Ö 4.3  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei III  
0468/XX  
Ö 4.4  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
Ö 4.5  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.6  
Diebstahlschutz auf Fahrradabstellanlagen  
0548/XX  
Ö 4.7  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 5.2  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 5.3  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 5.4  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.5  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
Ö 5.6  
Verlängerung der Buslinie 324  
0316/XX  
Ö 5.7  
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße  
0505/XX  
Ö 5.8  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 5.9  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 5.10  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 5.11  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 5.12  
Verkehr in der Alemannenstraße  
0553/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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