Auszug - Verkehrskonzept Heinsestraße II  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0099/XX Verkehrskonzept Heinsestraße II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Thorsten Koch
Stefan Valentin		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:48 Uhr

 

-          Herr Schönberg erläutert, warum keine Zustimmung zum Antrag erfolge

-          Frau Budweg weist auf das Ordnungsamt hin, dieses könnte dort vor Ort häufiger kontrollieren

-          Herr BzStR Maack erklärt, dass die Heinsestraße für Kontrollen im unteren Bereich auf der Prioritätenliste stehe – er schlägt vor, dass aus dem dortigen Parkverbot ein Halteverbort wird und um die Ecke herum ebenfalls ein Halteverbot aufgestellt werden könne

-          Herr Weser weist auf die zahlreichen Vertagungen der Drucksache hin

-          Herr Käber zieht seitens der Fraktion die Drucksache zurück

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

seitens der antragstellenden Fraktion SPD zurückgezogen

  
 

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