Auszug - Standort Fahrradparkhaus  

Beginn: 18:28 Uhr

-          Herr Jahn erklärt, aus welchen Gründen die Vorlage zur Kenntnisnahme in den Ausschuss überwiesen wurde – er schlägt vor, die Vorlage erneut zu vertagen, damit Frau BzStR’in Schultze-Berndt Stellung nehmen könne

-          Herr Zanke berichtet vom Bügelprogramm (5.000 Stück berlinweit) seitens des Senats, welches in diesem Jahr umgesetzt werden sollte, jeder Bezirk sollte seine Vorschläge einreichen

-          fraktionübergreifende Beratung zur Drucksache 0468/XX

-          Frau Budweg schlägt Änderung zur Drucksache vor

-          Herr Käber geht auf den letzten Satz des Antrages ein

-          Herr Schönberg erklärt, dass der Zugang zu dem Fahrradkeller am S-Bahnhof Hermsdorf zugemauert worden sein soll – aus diesem Grund der Hinweis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.04.2015     - Drucksache Nr. 0948/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich S-Bahnhof-Wittenau / Nordausgang, z.B. auf dem Göschenplatz, dem Dreiecksplatz vor dem S-Bahnausgang (östl. B96) oder in den dortigen S-Bahnbögen, ein Fahrradparkhaus errichtet werden kann.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat die Möglichkeit zur Errichtung von Fahrradparkhäusern im Bereich des S-Bahnhof-Wittenau / Nordausgang geprüft. Im Ergebnis ist festzustellen, dass keine geeigneten Flächen zur Verfügung stehen.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0948/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /