Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 13.07.2017 und der 6. Sitzung vom 14.09.2017      
Ö 3     Schwerpunkt Tegel      
Ö 3.1  
Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen  
Enthält Anlagen
0111/XX-01  
Ö 3.2  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 3.3  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
1101/XIX-01  
Ö 4     Schwerpunkt Radverkehr      
Ö 4.1  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
Ö 4.2  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II  
0467/XX  
Ö 4.3  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei III  
0468/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an den folgenden Standorten Fahrradparkhäuser / Fahrradabstellplätze erstellt werden können:

 

– Sackgasse ggü. Fellbacher Platz
– Grünanlage Jean-Jaures-Straße / südlicher S-Bahn Ausgang
– Güterbahnhof Schönholz
– Kurt-Schumacher-Platz/Fläche hinter dem ehemaligen Burger King
– Hermsdorf, Parkplatz der Post in der Heinsestraße
 

Im südlichen Bahnhofstunnel des S Bahnhof Hermsdorf soll es einen Fahrradkeller geben, den man wieder in Betrieb nehmen könnte.
 

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an den folgenden Standorten Fahrradparkhäuser / Fahrradabstellplätze erstellt werden können:

 

– Sackgasse ggü. Fellbacher Platz
– Grünanlage Jean-Jaures-Straße / südlicher S-Bahn Ausgang
– Güterbahnhof Schönholz
– Kurt-Schumacher-Platz/Fläche hinter dem ehemaligen Burger King
– Hermsdorf, Parkplatz der Post in der Heinsestraße
 

Im südlichen Bahnhofstunnel des S Bahnhof Hermsdorf soll es einen Fahrradkeller geben, den man wieder in Betrieb nehmen könnte.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.32 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an den folgenden Standorten Fahrradparkhäuser / Fahrradabstellplätze erstellt werden können:

 

– Sackgasse ggü. Fellbacher Platz
– Grünanlage Jean-Jaures-Straße / südlicher S-Bahn Ausgang
– Güterbahnhof Schönholz
– Kurt-Schumacher-Platz/Fläche hinter dem ehemaligen Burger King
– Hermsdorf, Parkplatz der Post in der Heinsestraße
 

Im südlichen Bahnhofstunnel des S Bahnhof Hermsdorf soll es einen Fahrradkeller geben, den man wieder in Betrieb nehmen könnte.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.30 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an den folgenden Standorten Fahrradparkhäuser / Fahrradabstellplätze erstellt werden können:

 

– Sackgasse ggü. Fellbacher Platz
– Grünanlage Jean-Jaures-Straße / südlicher S-Bahn Ausgang
– Güterbahnhof Schönholz
– Kurt-Schumacher-Platz/Fläche hinter dem ehemaligen Burger King
– Hermsdorf, Parkplatz der Post in der Heinsestraße
 

Im südlichen Bahnhofstunnel des S Bahnhof Hermsdorf soll es einen Fahrradkeller geben, den man wieder in Betrieb nehmen könnte.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /     Enthaltung: /

 

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an den folgenden Standorten Fahrradparkhäuser / Fahrradabstellplätze erstellt werden können:

 

– Sackgasse ggü. Fellbacher Platz
– Grünanlage Jean-Jaures-Straße / südlicher S-Bahn Ausgang
– Güterbahnhof Schönholz
– Kurt-Schumacher-Platz/Fläche hinter dem ehemaligen Burger King
– Hermsdorf, Parkplatz der Post in der Heinsestraße
 

Im südlichen Bahnhofstunnel des S Bahnhof Hermsdorf soll es einen Fahrradkeller geben, den man wieder in Betrieb nehmen könnte.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an den folgenden Standorten Fahrradparkhäuser / Fahrradabstellplätze erstellt werden können:

 

– Sackgasse ggü. Fellbacher Platz unter Berücksichtigung einer möglichen städtebaulichen Umgestaltung
– Grünanlage Jean-Jaures-Straße / südlicher S-Bahn Ausgang
– Güterbahnhof Schönholz
– Kurt-Schumacher-Platz/Fläche hinter dem ehemaligen Burger King
– Hermsdorf, Parkplatz der Post in der Heinsestraße
 

Im südlichen Bahnhofstunnel des S Bahnhof Hermsdorf soll es einen Fahrradkeller geben, den man wieder in Betrieb nehmen könnte.
 

anzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an den folgenden Standorten Fahrradparkhäuser / Fahrradabstellplätze erstellt werden können:

 

– Sackgasse ggü. Fellbacher Platz unter Berücksichtigung einer möglichen städtebaulichen Umgestaltung
– Grünanlage Jean-Jaures-Straße / südlicher S-Bahn Ausgang
– Güterbahnhof Schönholz
– Kurt-Schumacher-Platz/Fläche hinter dem ehemaligen Burger King
– Hermsdorf, Parkplatz der Post in der Heinsestraße
 

Im südlichen Bahnhofstunnel des S Bahnhof Hermsdorf soll es einen Fahrradkeller geben, den man wieder in Betrieb nehmen könnte.
 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.4  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
Ö 4.5  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 4.6  
Diebstahlschutz auf Fahrradabstellanlagen  
0548/XX  
Ö 4.7  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 5.2  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 5.3  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 5.4  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.5  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
Ö 5.6  
Verlängerung der Buslinie 324  
0316/XX  
Ö 5.7  
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße  
0505/XX  
Ö 5.8  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 5.9  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 5.10  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 5.11  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 5.12  
Verkehr in der Alemannenstraße  
0553/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen