Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 13.07.2017 und der 6. Sitzung vom 14.09.2017      
Ö 3     Schwerpunkt Tegel      
Ö 3.1  
Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen  
Enthält Anlagen
0111/XX-01  
Ö 3.2  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 3.3  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
1101/XIX-01  
Ö 4     Schwerpunkt Radverkehr      
Ö 4.1  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an Verkehrsausschuss

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.26 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.26 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /    Enthaltung: /

 

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    09.11.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Alternativen zu stark von Kfz befahrenen und für Fahrrad Fahrende unattraktiven und unsicheren Straßen zu entwickeln.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel zu Hauptstraßen verlaufender Nebenstraßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung und/oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Alternativen zu stark von Kfz befahrenen und für Fahrrad Fahrende unattraktiven und unsicheren Straßen zu entwickeln.

 

Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel zu Hauptstraßen verlaufender Nebenstraßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung und/oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden.

 

Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden.

 

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.2  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II  
0467/XX  
Ö 4.3  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei III  
0468/XX  
Ö 4.4  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
Ö 4.5  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 4.6  
Diebstahlschutz auf Fahrradabstellanlagen  
0548/XX  
Ö 4.7  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 5.2  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 5.3  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 5.4  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.5  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
Ö 5.6  
Verlängerung der Buslinie 324  
0316/XX  
Ö 5.7  
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße  
0505/XX  
Ö 5.8  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 5.9  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 5.10  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 5.11  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 5.12  
Verkehr in der Alemannenstraße  
0553/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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