Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.07.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 54. Sitzung der BVV am 13.07.2016  
1300/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 54. Sitzung der BVV am 13.07.2016  
1314/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 54. Sitzung der BVV am 13.07.2016  
1312/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen (als Zwischenbericht)  
0139/XIX  
Ö 7.2  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Papierlose BVV anstreben  
0229/XIX-18  
Ö 7.3  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße (als Zwischenbericht)  
0445/XIX  
Ö 7.4  
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.)
0721/XIX  
Ö 7.5  
Interkulturelle Angebote in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0762/XIX  
Ö 7.6  
Bearbeitungszeiten im Jugendbereich  
Enthält Anlagen
0989/XIX-01  
Ö 7.7  
Reinickendorf summt (als Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern  
1067/XIX-05  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen  
1067/XIX-07  
Ö 7.10  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle  
1067/XIX-09  
Ö 7.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein  
1067/XIX-11  
Ö 7.12  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung  
1067/XIX-12  
Ö 7.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung  
1067/XIX-28  
Ö 7.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter  
1067/XIX-30  
Ö 7.15  
Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse "Workeer" bekannt machen
Enthält Anlagen
1079/XIX  
Ö 7.16  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken
1115/XIX  
Ö 7.17  
Fahrbahnbelag Falkenplatz  
1120/XIX  
Ö 7.18  
Räume für zentrale Spendenlagerung  
1124/XIX  
Ö 7.19  
Hostels für Flüchtlinge in Reinickendorf  
1125/XIX  
Ö 7.20  
Wartehäuschen 220er  
1130/XIX  
Ö 7.21  
Kostenfreies Parken  
1135/XIX  
Ö 7.22  
VDSL für ganz Reinickendorf (als Zwischenbericht)  
1160/XIX  
Ö 7.23  
Skaterbahnen (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
1173/XIX  
Ö 7.24  
Erweiterung BVG-Wartebereich Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
1192/XIX  
Ö 7.25  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren
1204/XIX  
Ö 7.26  
Ausschreibung für den Kiezfond 2016  
Enthält Anlagen
1262/XIX  
Ö 7.27  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung der Bebauungspläne 12-49b für die Grundstücke Quickborner Straße 192 A-C einschließlich der privaten Erschließungsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars sowie 12-49c für die Grundstücke Alter Bernauer Heerweg 31/35, einschließlich der privaten Erschließungsstraße, sowie einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerwegs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
1298/XIX  
Ö 7.28  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bete-ligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungs-planverfahren 12-52 für die Grundstücke Blankestraße 9 - 11 sowie für eine südliche Teilfläche des Dankes - Nazareth Kirchhofs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1299/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Städtebaulicher Wettbewerb Schumacher-Quartier  
1307/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten
1200/XIX  
Ö 10.2  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 10.3  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 10.4  
Aufbau eines Lokalen Bildungsverbunds
Enthält Anlagen
1217/XIX  
Ö 10.5  
Beteiligungsplattform meinBerlin nutzen  
1231/XIX  
Ö 10.6  
Kooperation mit einem Müllentsorgungsunternehmen für den Abbau illegaler Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenland prüfen  
1233/XIX  
Ö 10.7  
Barrierefreiheit
1238/XIX-01  
Ö 10.8  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder  
1240/XIX  
Ö 10.9  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 10.10  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 10.11  
Historische Sitzbank an der Ecke Frohnauer Straße / Alemannenstraße wiederherstellen  
1255/XIX  
Ö 10.12  
Reinigung der Balustraden am Ludolfingerplatz und Zeltinger Platz  
1256/XIX  
Ö 10.13  
Reinigung der Gräben im MV  
1265/XIX  
Ö 10.14  
Präventive Zusammenarbeit zwischen Schulen und Polizei verstärken  
1266/XIX  
Ö 10.15  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 10.16  
Waldweg im Forst Jungfernheide attraktiv gestalten
1274/XIX  
Ö 10.17  
NEB bei Heidekrautbahn unterstützen  
1285/XIX  
Ö 10.18  
Fahrradschutzstreifen Bernauer Straße
1290/XIX  
Ö 10.19  
Fahrradschutzstreifen Scharnweberstraße und Seidelstraße  
1292/XIX  
Ö 10.20  
Kinderfreundliche Wartebereiche im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1283/XIX  
Ö 10.21  
Personelle Verstärkung im Amt für Weiterbildung und Kultur  
1311/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Nachwahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
1316/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Erneuerung Ollenhauer Straße  
1308/XIX  
Ö 12.2  
Spielplatzprojekt in Reinickendorf  
1303/XIX  
Ö 12.3  
Spielplatz-Scouts  
1309/XIX  
Ö 12.4  
Sitzbänke am östlichen Hermsdorfer Bahnhofsvorplatz wiederherstellen  
1304/XIX  
Ö 12.5  
Gutachten für Halbmarathon über Brücke in der Ernststraße  
1305/XIX  
Ö 12.6  
Verkehrskonzept für Bauvorhaben in der Cité Foch  
1313/XIX  
Ö 12.7  
Inklusion an der Havelmüller-Grundschule  
1315/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Ampelschaltzeiten Einmündung Ruppiner Chaussee / Heiligenseestraße / Karolinenstraße  
1310/XIX  
Ö 13.2  
Mehr Abfalleimer in Waidmannslust und Lübars  
1306/XIX  
                 
 
 

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