Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.07.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 54. Sitzung der BVV am 13.07.2016  
1300/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 54. Sitzung der BVV am 13.07.2016  
1314/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 54. Sitzung der BVV am 13.07.2016  
1312/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen (als Zwischenbericht)  
0139/XIX  
Ö 7.2  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Papierlose BVV anstreben  
0229/XIX-18  
Ö 7.3  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße (als Zwischenbericht)  
0445/XIX  
Ö 7.4  
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.)
0721/XIX  
Ö 7.5  
Interkulturelle Angebote in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0762/XIX  
Ö 7.6  
Bearbeitungszeiten im Jugendbereich  
Enthält Anlagen
0989/XIX-01  
Ö 7.7  
Reinickendorf summt (als Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern  
1067/XIX-05  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen  
1067/XIX-07  
Ö 7.10  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle  
1067/XIX-09  
Ö 7.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein  
1067/XIX-11  
Ö 7.12  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung  
1067/XIX-12  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass alle Produkte im Bezirkshaushalt, die mit der Betreuung von Flüchtlingen zu tun haben, entsprechend der Steigerung der Flüchtlingszahlen durch eine Basiskorrektur abgefedert werden.

 

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 7.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung  
1067/XIX-28  
Ö 7.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter  
1067/XIX-30  
Ö 7.15  
Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse "Workeer" bekannt machen
Enthält Anlagen
1079/XIX  
Ö 7.16  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken
1115/XIX  
Ö 7.17  
Fahrbahnbelag Falkenplatz  
1120/XIX  
Ö 7.18  
Räume für zentrale Spendenlagerung  
1124/XIX  
Ö 7.19  
Hostels für Flüchtlinge in Reinickendorf  
1125/XIX  
Ö 7.20  
Wartehäuschen 220er  
1130/XIX  
Ö 7.21  
Kostenfreies Parken  
1135/XIX  
Ö 7.22  
VDSL für ganz Reinickendorf (als Zwischenbericht)  
1160/XIX  
Ö 7.23  
Skaterbahnen (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
1173/XIX  
Ö 7.24  
Erweiterung BVG-Wartebereich Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
1192/XIX  
Ö 7.25  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren
1204/XIX  
Ö 7.26  
Ausschreibung für den Kiezfond 2016  
Enthält Anlagen
1262/XIX  
Ö 7.27  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung der Bebauungspläne 12-49b für die Grundstücke Quickborner Straße 192 A-C einschließlich der privaten Erschließungsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars sowie 12-49c für die Grundstücke Alter Bernauer Heerweg 31/35, einschließlich der privaten Erschließungsstraße, sowie einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerwegs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
1298/XIX  
Ö 7.28  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bete-ligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungs-planverfahren 12-52 für die Grundstücke Blankestraße 9 - 11 sowie für eine südliche Teilfläche des Dankes - Nazareth Kirchhofs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1299/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Städtebaulicher Wettbewerb Schumacher-Quartier  
1307/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten
1200/XIX  
Ö 10.2  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 10.3  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 10.4  
Aufbau eines Lokalen Bildungsverbunds
Enthält Anlagen
1217/XIX  
Ö 10.5  
Beteiligungsplattform meinBerlin nutzen  
1231/XIX  
Ö 10.6  
Kooperation mit einem Müllentsorgungsunternehmen für den Abbau illegaler Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenland prüfen  
1233/XIX  
Ö 10.7  
Barrierefreiheit
1238/XIX-01  
Ö 10.8  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder  
1240/XIX  
Ö 10.9  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 10.10  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 10.11  
Historische Sitzbank an der Ecke Frohnauer Straße / Alemannenstraße wiederherstellen  
1255/XIX  
Ö 10.12  
Reinigung der Balustraden am Ludolfingerplatz und Zeltinger Platz  
1256/XIX  
Ö 10.13  
Reinigung der Gräben im MV  
1265/XIX  
Ö 10.14  
Präventive Zusammenarbeit zwischen Schulen und Polizei verstärken  
1266/XIX  
Ö 10.15  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 10.16  
Waldweg im Forst Jungfernheide attraktiv gestalten
1274/XIX  
Ö 10.17  
NEB bei Heidekrautbahn unterstützen  
1285/XIX  
Ö 10.18  
Fahrradschutzstreifen Bernauer Straße
1290/XIX  
Ö 10.19  
Fahrradschutzstreifen Scharnweberstraße und Seidelstraße  
1292/XIX  
Ö 10.20  
Kinderfreundliche Wartebereiche im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1283/XIX  
Ö 10.21  
Personelle Verstärkung im Amt für Weiterbildung und Kultur  
1311/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Nachwahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
1316/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Erneuerung Ollenhauer Straße  
1308/XIX  
Ö 12.2  
Spielplatzprojekt in Reinickendorf  
1303/XIX  
Ö 12.3  
Spielplatz-Scouts  
1309/XIX  
Ö 12.4  
Sitzbänke am östlichen Hermsdorfer Bahnhofsvorplatz wiederherstellen  
1304/XIX  
Ö 12.5  
Gutachten für Halbmarathon über Brücke in der Ernststraße  
1305/XIX  
Ö 12.6  
Verkehrskonzept für Bauvorhaben in der Cité Foch  
1313/XIX  
Ö 12.7  
Inklusion an der Havelmüller-Grundschule  
1315/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Ampelschaltzeiten Einmündung Ruppiner Chaussee / Heiligenseestraße / Karolinenstraße  
1310/XIX  
Ö 13.2  
Mehr Abfalleimer in Waidmannslust und Lübars  
1306/XIX  
                 
 
 

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