Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.03.2015, 17:00 Uhr, Zi. 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 39. Sitzung der BVV am 11.03.2015  
0968/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 39. Sitzung der BVV am 11.03.2015  
0969/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 39. Sitzung der BVV am 11.03.2015  
0970/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Schulentwicklungsplanung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
0866/XIX  
Ö 5.1.1  
Sekundarschulangebot ausbauen  
0866/XIX-01  
Ö 5.2  
Langfristige Entwicklung des Oberschulangebots in Reinickendorf (Große Anfrage)  
0944/XIX  
Ö 5.3  
Schulentwicklungsplan 2015 bis 2019 (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
0955/XIX  
Ö 5.4  
Tempo 30 in der Friederikestraße (Beschlussempfehlung)  
0837/XIX  
Ö 5.5  
Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm (Beschlussempfehlung)
0849/XIX  
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

   
    27.11.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.12 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0849/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

zu vertagen.

 

   
    22.01.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschlusses beschließen mehrheitlich (7/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache 0849/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

  1. Abstimmung über die geänderte Fassung: Ablehnung bei Stimmengleichheit

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

  1. Abstimmung über den Ursprungstext: Ablehnung bei Stimmengleichheit

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

Ö 5.6  
Reinickendorf nicht ohne Strandbad Tegel (Empfehlung)  
0941/XIX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Verkehrssicherheit an den Hallen am Borsigturm - Fußgängerüberweg auf der Straße "Am Borsigturm"
0338/XIX  
Ö 7.2  
Sicherung von Kunstwerken  
0349/XIX  
Ö 7.3  
Kunst in Reinickendorf II - Sicherung einer Sammlung von Skulpturen, historischen Bauteilen und Straßenmöbeln  
0422/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
0494/XIX-04  
Ö 7.5  
Finanzierung der Integrationslotsen I  
0503/XIX  
Ö 7.6  
Sanierungskonzept Landesleistungszentrum Kanu  
0580/XIX  
Ö 7.7  
Leitbild "Interkulturelle Arbeit der Verwaltung für Reinickendorf" erstellen
Enthält Anlagen
0690/XIX-01  
Ö 7.8  
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0691/XIX  
Ö 7.9  
Strukturen bürgerlichen Engagements in Reinickendorf-West stärken (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0737/XIX  
Ö 7.10  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen! (Zwischenbericht)  
0739/XIX  
Ö 7.11  
Einrichtungen "dampffrei" halten  
0771/XIX  
Ö 7.12  
Fahrradparkhaus in Reinickendorf (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 7.13  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen
0795/XIX  
Ö 7.14  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen  
0799/XIX-01  
Ö 7.15  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen
0808/XIX  
Ö 7.16  
Schweigeminute zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945  
0886/XIX  
Ö 7.17  
U6 und U8 während Tunnelsperrung ertüchtigen  
0923/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Impfen schützt - Impfschutz im Bezirk verbessern  
0962/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
0959/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen  
0835/XIX  
Ö 10.2  
Schulsekretariatsstunden  
Enthält Anlagen
0850/XIX  
Ö 10.3  
Kinderstadtpläne für alle Ortsteile erstellen  
0870/XIX  
Ö 10.4  
Bezahlbares Wohnen in der Cité Foch
0877/XIX  
Ö 10.5  
Standort ehemalige Klinik Wiesengrund sichern  
Enthält Anlagen
0878/XIX  
Ö 10.6  
Kostenlose Smartphone-App "Japp"  
0880/XIX  
Ö 10.7  
Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln  
0903/XIX  
Ö 10.8  
Palliativversorgung in Reinickendorf  
0907/XIX  
Ö 10.9  
Erwerb der BImA-Grundstücke durch das Land Berlin
Enthält Anlagen
0910/XIX  
Ö 10.10  
Strandbad Tegeler See erhalten - Bäderbetriebe in die Pflicht nehmen  
0935/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Eine Uhr für das Fontanehaus  
0963/XIX  
Ö 12.2  
Wettbewerb "Blühender Schulhof"  
Enthält Anlagen
0965/XIX  
Ö 12.3  
Parkverbot Wilhelm-Blume-Allee  
0961/XIX  
Ö 12.4  
Notinselprojekt bekannter machen  
Enthält Anlagen
0964/XIX  
Ö 12.5  
Wartezeiten im Bürgeramt abbauen  
0966/XIX  
Ö 12.6  
Unterstützender Deutschkurs für Flüchtlinge mit Ausbildungsbetrieben in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0960/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Auch in Reinickendorf das Projekt Babylotsen einführen  
0967/XIX  
Ö 13.2  
Mehr Mittel für Deutschkurse  
Enthält Anlagen
0954/XIX  
Ö 13.3  
Keine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen!  
0956/XIX  
Ö 13.4  
Beschulung und Ausbildung junger Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0957/XIX  
Ö 13.5  
Fußgängerüberweg AVA-Kiez  
0958/XIX  
Ö 13.6  
Reinickendorf nicht ohne Strandbad Tegel  
0971/XIX  
                 
 
 

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