Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.03.2015, 17:00 Uhr, Zi. 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 39. Sitzung der BVV am 11.03.2015  
0968/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 39. Sitzung der BVV am 11.03.2015  
0969/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 39. Sitzung der BVV am 11.03.2015  
0970/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Schulentwicklungsplanung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
0866/XIX  
Ö 5.1.1  
Sekundarschulangebot ausbauen  
0866/XIX-01  
Ö 5.2  
Langfristige Entwicklung des Oberschulangebots in Reinickendorf (Große Anfrage)  
0944/XIX  
Ö 5.3  
Schulentwicklungsplan 2015 bis 2019 (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
0955/XIX  
Ö 5.4  
Tempo 30 in der Friederikestraße (Beschlussempfehlung)  
0837/XIX  
Ö 5.5  
Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm (Beschlussempfehlung)
0849/XIX  
Ö 5.6  
Reinickendorf nicht ohne Strandbad Tegel (Empfehlung)  
0941/XIX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Verkehrssicherheit an den Hallen am Borsigturm - Fußgängerüberweg auf der Straße "Am Borsigturm"
0338/XIX  
Ö 7.2  
Sicherung von Kunstwerken  
0349/XIX  
Ö 7.3  
Kunst in Reinickendorf II - Sicherung einer Sammlung von Skulpturen, historischen Bauteilen und Straßenmöbeln  
0422/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
0494/XIX-04  
Ö 7.5  
Finanzierung der Integrationslotsen I  
0503/XIX  
Ö 7.6  
Sanierungskonzept Landesleistungszentrum Kanu  
0580/XIX  
Ö 7.7  
Leitbild "Interkulturelle Arbeit der Verwaltung für Reinickendorf" erstellen
Enthält Anlagen
0690/XIX-01  
Ö 7.8  
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0691/XIX  
Ö 7.9  
Strukturen bürgerlichen Engagements in Reinickendorf-West stärken (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0737/XIX  
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltswirtschaft zusätzliche Mittel für Projekte zur Verfügung zu stellen, mit denen Partizipations- und Organisationsstrukturen im Kiez der Auguste-Viktoria-Allee im Sinne eines Quartiermanagements gestärkt werden können.

 

Der zusätzliche Betrag soll mindestens die Höhe der für diesen Bereich bereitgestellten und nicht abgerufenen Mittel aus dem Kiezfonds haben.

 

   
    19.06.2014 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0737/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltswirtschaft zusätzliche Mittel für Projekte zur Verfügung zu stellen, mit denen Partizipations- und Organisationsstrukturen im Kiez der Auguste-Viktoria-Allee im Sinne eines Quartiermanagements gestärkt werden können.

 

Der zusätzliche Betrag soll mindestens die Höhe der für diesen Bereich bereitgestellten und nicht abgerufenen Mittel aus dem Kiezfonds haben.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Partizipations-, Kommunikations- und Organisationsstrukturen in Reinickendorf-West, insbesondere im Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee, nachhaltig zu stärken.

 

Dabei sollte sich an dem erfolgreichen Pilotprojekt „Letteplatz - Ein Wohnzimmer für alle im Kiez“ aus dem Jahre 2008 orientiert werden.

 

Das Bezirksamt soll die mitwirkenden sozialen Träger dabei unterstützen, für ihre Projekte Mittel aus den Strukturfonds zu erhalten. Die darüber hinaus notwendigen finanziellen Mittel sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft erbracht werden.

 

Dem Ausschuss für Sozialraumorientierung ist fortlaufend über den Fortgang der Bemühungen zu berichten.

   
    01.09.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0737/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltswirtschaft zusätzliche Mittel für Projekte zur Verfügung zu stellen, mit denen Partizipations- und Organisationsstrukturen im Kiez der Auguste-Viktoria-Allee im Sinne eines Quartiermanagements gestärkt werden können.

 

Der zusätzliche Betrag soll mindestens die Höhe der für diesen Bereich bereitgestellten und nicht abgerufenen Mittel aus dem Kiezfonds haben.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Partizipations-, Kommunikations- und Organisationsstrukturen in Reinickendorf-West, insbesondere im Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee, nachhaltig zu stärken.

 

Dabei sollte sich an dem erfolgreichen Pilotprojekt „Letteplatz - Ein Wohnzimmer für alle im Kiez“ aus dem Jahre 2008 orientiert werden.

 

Das Bezirksamt soll die mitwirkenden sozialen Träger dabei unterstützen, für ihre Projekte Mittel aus den Strukturfonds zu erhalten. Die darüber hinaus notwendigen finanziellen Mittel sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft erbracht werden.

 

Dem Ausschuss für Sozialraumorientierung ist fortlaufend über den Fortgang der Bemühungen zu berichten.

 

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Partizipations-, Kommunikations- und Organisationsstrukturen in Reinickendorf-West, insbesondere im Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee, nachhaltig zu stärken.

 

Dabei sollte sich an dem erfolgreichen Pilotprojekt „Letteplatz - Ein Wohnzimmer für alle im Kiez“ aus dem Jahre 2008 orientiert werden.

 

Das Bezirksamt soll die mitwirkenden sozialen Träger dabei unterstützen, für ihre Projekte Mittel aus den Strukturfonds zu erhalten. Die darüber hinaus notwendigen finanziellen Mittel sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft erbracht werden.

 

Dem Ausschuss für Sozialraumorientierung ist fortlaufend über den Fortgang der Bemühungen zu berichten.

   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    16.04.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0737/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

 

Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

   
    21.01.2016 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0737/XIX - zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    18.02.2016 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0737/XIX – zur Kenntnis.

Ö 7.10  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen! (Zwischenbericht)  
0739/XIX  
Ö 7.11  
Einrichtungen "dampffrei" halten  
0771/XIX  
Ö 7.12  
Fahrradparkhaus in Reinickendorf (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 7.13  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen
0795/XIX  
Ö 7.14  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen  
0799/XIX-01  
Ö 7.15  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen
0808/XIX  
Ö 7.16  
Schweigeminute zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945  
0886/XIX  
Ö 7.17  
U6 und U8 während Tunnelsperrung ertüchtigen  
0923/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Impfen schützt - Impfschutz im Bezirk verbessern  
0962/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
0959/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen  
0835/XIX  
Ö 10.2  
Schulsekretariatsstunden  
Enthält Anlagen
0850/XIX  
Ö 10.3  
Kinderstadtpläne für alle Ortsteile erstellen  
0870/XIX  
Ö 10.4  
Bezahlbares Wohnen in der Cité Foch
0877/XIX  
Ö 10.5  
Standort ehemalige Klinik Wiesengrund sichern  
Enthält Anlagen
0878/XIX  
Ö 10.6  
Kostenlose Smartphone-App "Japp"  
0880/XIX  
Ö 10.7  
Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln  
0903/XIX  
Ö 10.8  
Palliativversorgung in Reinickendorf  
0907/XIX  
Ö 10.9  
Erwerb der BImA-Grundstücke durch das Land Berlin
Enthält Anlagen
0910/XIX  
Ö 10.10  
Strandbad Tegeler See erhalten - Bäderbetriebe in die Pflicht nehmen  
0935/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Eine Uhr für das Fontanehaus  
0963/XIX  
Ö 12.2  
Wettbewerb "Blühender Schulhof"  
Enthält Anlagen
0965/XIX  
Ö 12.3  
Parkverbot Wilhelm-Blume-Allee  
0961/XIX  
Ö 12.4  
Notinselprojekt bekannter machen  
Enthält Anlagen
0964/XIX  
Ö 12.5  
Wartezeiten im Bürgeramt abbauen  
0966/XIX  
Ö 12.6  
Unterstützender Deutschkurs für Flüchtlinge mit Ausbildungsbetrieben in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0960/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Auch in Reinickendorf das Projekt Babylotsen einführen  
0967/XIX  
Ö 13.2  
Mehr Mittel für Deutschkurse  
Enthält Anlagen
0954/XIX  
Ö 13.3  
Keine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen!  
0956/XIX  
Ö 13.4  
Beschulung und Ausbildung junger Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0957/XIX  
Ö 13.5  
Fußgängerüberweg AVA-Kiez  
0958/XIX  
Ö 13.6  
Reinickendorf nicht ohne Strandbad Tegel  
0971/XIX  
                 
 
 

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