Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 zum TOP 3.2 zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015
Anlage 2 zum TOP 3.2 zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015
Anlage 3 zum TOP 3.2 zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015
Anlage 4 zum TOP 3.2 zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015
Anlage Spielstraße zum TOP 31. zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 27.11.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Spielstraße Wilhelm-Blume-Allee vertagt: 23.01.2014, 27.02.2014 Gast: Herr Dr. Kayser  
0611/XIX  
Ö 3.2  
Ergänzung Radverkehrskonzept vertagt: 27.11.2014  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 3.3  
Tempo 30 in der Friederikestraße vertagt: 27.11.2014  
0837/XIX  
Ö 3.4  
Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm vertagt: 27.11.2014  
0849/XIX  
Ö 3.5  
Begegnungsverkehr auf dem Zabel-Krüger-Damm  
0882/XIX  
Ö 3.6  
ÖPNV attraktiver machen  
0883/XIX  
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass beim VBB, der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH geprüft wird, ob durch die Einführung von betriebseigenen Fahrradparkhäusern, die mit einem zusätzlichen Beförderungsentgelt nutzbar sind, die Attraktivität des ÖPNV gesteigert werden kann. Sollte eine solche Prüfung positiv ausfallen, sollte das Bezirksamt anbieten, Pilotprojekte dafür in Reinickendorf zu unterstützen.

 

 

 

 

   
    22.01.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschlusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache 0883/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass beim VBB, der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH geprüft wird, ob durch die Einführung von betriebseigenen Fahrradparkhäusern, die mit einem zusätzlichen Beförderungsentgelt nutzbar sind, die Attraktivität des ÖPNV gesteigert werden kann. Sollte eine solche Prüfung positiv ausfallen, sollte das Bezirksamt anbieten, Pilotprojekte dafür in Reinickendorf zu unterstützen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für Berlin dafür einzusetzen, dass beim VBB, der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH geprüft wird, ob durch die Einführung von betriebseigenen Fahrradparkhäusern, die mit einem zusätzlichen Beförderungsentgelt nutzbar sind, die Attraktivität des ÖPNV gesteigert werden kann. Sollte eine solche Prüfung positiv ausfallen, sollte das Bezirksamt anbieten, Pilotprojekte dafür in Reinickendorf zu unterstützen.

 

 

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass beim VBB, der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH geprüft wird, ob durch die Einführung von betriebseigenen Fahrradparkhäusern, die mit einem zusätzlichen Beförderungsentgelt nutzbar sind, die Attraktivität des ÖPNV gesteigert werden kann. Sollte eine solche Prüfung positiv ausfallen, sollte das Bezirksamt anbieten, Pilotprojekte dafür in Reinickendorf zu unterstützen.

 

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

Ö 3.7  
Verkehrssituation an der Feuerwache Wittenau verbessern  
0884/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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