Auszug - Spielstraße Wilhelm-Blume-Allee vertagt: 23.01.2014, 27.02.2014 Gast: Herr Dr. Kayser  

Herr Augner geht erneut kurz auf die Gründe der Antragstellung ein, die im letzten Jahr bereits besprochen wurden. Inzwischen gäbe es hierzu Kooperationspartner. Herr Dr. Kayser vom Humboldt-Gymnasium möchte hier seine Sichtweise vortragen.

Herr Schönberg bittet Herrn Dr. Kayser zu Wort.

Herr Dr. Kayser begrüßt die Ausschussmitglieder und dankt für die Einladung. Er möchte den Antrag aus einer anderen Perspektive unterstützen.

Im Anschluss gibt Herr Dr. Kayser mittels einer Powerpointpräsentation einen Überblick über das Humboldt-Gymnasium und über die Gründe, die dafür sprechen, die Wilhelm-Blume-Allee in eine Spielstraße umzuwandeln (siehe Anlage).

Er geht hierzu u. a. auf folgende Punkte ein:

-                       Vorstellung Humboldt-Gymnasium

-                       Die Brüder Humboldt im Leitbild

-                       Gliederung der Spielstraße

-                       Exkurs „Campus Humboldt“

-                       Bedeutung für den Verkehr

-                       Bedeutung für das Humboldt-Gymnasium

-                       Bedeutung für den Stadtteil.

Herr Schönberg dankt Herrn Dr. Kayser für die Ausführungen. Er erklärt, dass Herr Dr. Kayser ein geschlossenes Konzept vorgestellt und erläutert habe. Hier sei der Ausschuss nicht allein zuständig.

Ausgehend von dem Vortrag des Herrn Dr. Kayser zum Thema „Spielstraße“ und „Campus Humboldt“ geben die Fraktionen SPD und CDU ihre Meinungen bezüglich eines Umbaus in dieser gewünschten Form ab. Ein derartiges Konzept berühre die Zuständigkeiten mehrerer Bereiche, z. B. Stadtplanung, Kultur.

Seitens der SPD-Fraktion wird Zustimmung zum Antrag signalisiert.

Die Ausschussmitglieder diskutieren ausführlich den Sinn und die Notwendigkeit sowie über die erforderlichen finanziellen Mittel, die Wilhelm-Blume-Allee in eine Spielstraße umzuwandeln.

Herr Pohlke sieht in keiner Weise Bedarf, die Straße in eine Spielstraße umzuwandeln. Die hierfür notwendigen Mittel solle der Bezirk anderweitig einsetzen.

Herr Dr. Kayser legt noch einmal seine Beweggründe für einen „Campus Humboldt“ dar. Der Nutzen sei höher, wenn die Wilhelm-Blume-Alle zu einer Spielstraße werde.

Herr Augner erklärt bezugnehmend auf die Aussage von Herrn Mazatis, dass die rechtliche Situation einer Spielstraße geklärt werden müsse. Er habe keine Einwände, den Begriff Spielstraße herauszunehmen. Er sei der Auffassung, dass mit einfachen Maßnahmen Änderungen an der Straße herbeigeführt werden können.

Herr Zanke stimmt den Aussagen von Herrn Augner zu. Zum Vergleich verweist er auf die Spielstraße Auguste-Viktoria-Allee.

Herr Marten erklärt, dass er unter den gegebenen Umständen keine Notwendigkeit zur Umwidmung einer Straße sehe.

Herr BzStR Lambert macht deutlich, dass für die Ausweisung als Spielstraße zwingend erforderlich sei, dass die gesamte Straße ebenerdig sein müsse. Derartige Maßnahmen gehören zur Beratung in den Bauausschuss und müssen in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Herr BzStR Lambert weist auch auf die mögliche Konfliktsituation mit spielenden Kindern vor dem Eingang zum Friedhof, wenn Beerdigungen dort stattfinden, hin. Eine zeitliche Beschränkung für eine Spielstraße gebe es nicht. In dieser Straße bestehe auch die Möglichkeit, die sogenannten „Berliner Kissen“ zur Beruhigung des Straßenverkehrs einzubauen, zumal diese Straße keine Durchfahrstraße für Autos sei.

Nach weiteren Meinungsäußerungen weist Herr Schönberg nun darauf hin, dass der Verkehrsausschuss gemäß des Antrages heute über eine Spielstraße entscheiden soll. Der Antragsteller könne auch aufgrund des Vortrages und der geführten Diskussion eine Vertagung beantragen.

Es folgen noch einige Wortmeldungen zu anderen Lösungsvorschlägen.

Herr Augner schließt aus den vorangegangenen Äußerungen, dass eine erneute Vertagung sinnvoller wäre, damit kostengünstigere Umbauvarianten für die Wilhelm-Blume-Allee nochmals beraten werden können.

Herr Zanke erklärt, dass bei der Polizei keine Unfälle zwischen Personen und Pkw bekannt seien.

Die Ausschussmitglieder debattieren, inwieweit der Antrag abgestimmt, zurückgezogen, vertagt und geändert werden solle.

Herr Augner schlägt zum Abschluss als antragstellende Fraktion Vertagung zur Drucksache vor.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschlusses beschließen einstimmig, bei einer Enthaltung, die Beratung der Drucksache – Drucksache 0611/XIX –

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wilhelm-Blume-Allee als Spielstraße auszuweisen.

zu vertagen.