Auszug - Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm vertagt: 27.11.2014  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0849/XIX Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Torsten Hauschild
Claudia Peter		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Peter ist erfreut über die Stellungnahme der BVG und bittet um Zustimmung.

 

Herr Schönberg erklärt, dass in der letzten Sitzung seitens der SPD der Wunsch geäußert wurde, dass die Uhrzeit für Tempo 30 im Antrag geändert werden soll.

 

Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden keine Einwände erhoben.

 

Auf Nachfrage von Herrn Erdmann erläutert Herr Marten den Bereich, der im Hermsdorfer Damm zu Tempo 30 erklärt werden soll.

 

Herr Schönberg bittet um Abstimmung der geänderten Fassung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschlusses beschließen mehrheitlich (7/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache 0849/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

  
 

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