Auszug - Ergänzung Radverkehrskonzept vertagt: 27.11.2014  

Auf Nachfrage von Herrn Schönberg erklärt Herr Zanke, dass aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und der noch vorliegenden Tagesordnungspunkte die Sitzungsdauer für seinen Bericht und einer Powerpointpräsentation nicht ausreiche. Er könne nicht einschätzen, wie viel Diskussionsbedarf noch zusätzlich zum Radverkehrskonzept bestehe.

Herr Marten unterbricht Herrn Zanke und erklärt, dass er in der letzten Sitzung gebeten habe, dass nur die Ergänzung des Radverkehrskonzeptes vorgestellt werden soll, da ihm diese nicht bekannt gewesen sei.

Herr Zanke erklärt auf Nachfrage von Herrn Schönberg, dass er für die Vorstellung des gesamten Radverkehrskonzeptes ca. zwei Stunden benötige. Er könne über einige Inhalte mündlich berichten. Er sei davon ausgegangen, dass allen Fraktionen die entsprechenden Unterlagen des Fahrrates vorliegen, zumal alle Fraktionen vertreten seien. Die Unterlagen stehen seit einem Jahr dem Bezirksamt zur Verfügung.

Herr Marten erwidert, dass die Historie des Radverkehrskonzeptes nicht relevant sei, sondern die Ergänzungen. Er schlägt erneute Vertagung vor, sodass Herr Zanke zur nächsten Sitzung für ca. eine halbe Stunde seinen Vortrag halten könne.

Herr Zanke erklärt, dass er für eine Erläuterung der Konzepte mehr Zeit benötige. Er würde es befürworten, dass allen Ausschussmitgliedern das Radverkehrskonzept vorliege und Fragen gestellt werden.

Herr Augner erklärt gegenüber Herrn Zanke, dass er jetzt in groben Zügen die neuen Routen vorstellen könne.

Herr Zanke beginnt mit der Historie des Radverkehrskonzeptes für den Bezirk Reinickendorf und der weiteren Entwicklung des Radverkehrs in Reinickendorf. Im Anschluss beschreibt Herr Zanke kurz die Vorschläge zur Ergänzung der bezirklichen Fahrrad-Hauptrouten.

Herr Marten bittet Herrn Zanke, die Unterlagen dem BVV-Büro zu senden, damit alle Ausschussmitglieder Einblick in das Konzept und die Ergänzungen nehmen können (siehe Anlage 1 – 4). Er schlägt Vertagung vor.

Herr Augner erklärt, dass in der nächsten Sitzung über die Ziele der Ergänzungsvorschläge für die bezirklichen Fahrradrouten gesprochen werden könne.

Nach der Aussage von Herrn Zanke erklärt Herr BzStR Lambert, dass im Fahrrat die Vorschläge für die Fahrradrouten nicht ausführlich diskutiert wurden, da sie plausibel waren. Er habe im Fahrrat und hier im Ausschuss gebeten, dem Bezirksamt mitzuteilen, welche Routen prioritär ausgebaut oder neu gebaut werden sollen. Die Investitionsplanungen müssen berücksichtigt werden. Herr BzStR Lambert berichtet über Radwege, die im Bezirk fertig gestellt, im Bau oder in der Planung seien. Weitere Mittel gäbe es aus dem Fahrradhaushalt des Senates. Hier stehe der Bezirk im Kontakt, welche Maßnahmen in diesem und im nächsten Jahr durchgeführt werden können. Darüber hinaus wurden Vorschläge, wie z. B. Eichborndamm, aus dem Fahrrat und aus dem Verkehrsausschuss an die Senatsverwaltung weiter geleitet. Die endgültigen Entscheidungen stehen noch aus.

Herr Augner erklärt, dass das eine die Prioritätenliste sei. Die Ergänzung könne bei noch zusätzlichen Mitteln für den Ausbau von Radwegen hinzugenommen werden. Er hoffe, dass in der nächsten Sitzung das Ersuchen als Zielvorstellung beschlossen wird.

Herr Zanke weist zum Abschluss die hier anwesenden Bürgerinnen und Bürger auf die Homepage des Bezirksamtes hin, in dem die  Sitzungstermine des Fahrrates bekannt gegeben werden. Die Bürger können dem Fahrrat auch Vorschläge für Radwege unterbreiten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschlusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Drucksache 0823/XIX –

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Radverkehrskonzept des Bezirks aus dem Jahr 2008 um das im Fahrrat gebilligte Konzept, das der ADFC vorgelegt hat, zu ergänzen und fortzuführen.

zu vertagen.