Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 zum TOP 3.2 zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015
Anlage 2 zum TOP 3.2 zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015
Anlage 3 zum TOP 3.2 zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015
Anlage 4 zum TOP 3.2 zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015
Anlage Spielstraße zum TOP 31. zum Protokoll 24. Verkehrs-A. vom 22.01.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 27.11.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Spielstraße Wilhelm-Blume-Allee vertagt: 23.01.2014, 27.02.2014 Gast: Herr Dr. Kayser  
0611/XIX  
Ö 3.2  
Ergänzung Radverkehrskonzept vertagt: 27.11.2014  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 3.3  
Tempo 30 in der Friederikestraße vertagt: 27.11.2014  
0837/XIX  
Ö 3.4  
Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm vertagt: 27.11.2014  
0849/XIX  
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

   
    27.11.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.12 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0849/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

zu vertagen.

 

   
    22.01.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschlusses beschließen mehrheitlich (7/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache 0849/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

  1. Abstimmung über die geänderte Fassung: Ablehnung bei Stimmengleichheit

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

  1. Abstimmung über den Ursprungstext: Ablehnung bei Stimmengleichheit

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

Ö 3.5  
Begegnungsverkehr auf dem Zabel-Krüger-Damm  
0882/XIX  
Ö 3.6  
ÖPNV attraktiver machen  
0883/XIX  
Ö 3.7  
Verkehrssituation an der Feuerwache Wittenau verbessern  
0884/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen