Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 23.06.204      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ferienwohnungen regulieren  
0745/XIX  
Ö 3.2  
Halte- und Parkverbote sowie Freihalten von Grundstückszufahrten in der Siedlung Waldidyll am Flughafensee stärker kontrollieren  
0766/XIX  
Ö 3.3  
Parkplätze Feuerwehrschule  
0767/XIX  
Ö 3.4  
Fahrräder reparieren - nicht verschrotten  
0768/XIX  
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie offensichtlich herren- bzw. damenlose und daher vom Ordnungsamt zu entfernende Fahrräder auf öffentlichem Straßenland über eine Kooperation mit Dritten (z. B. der Fahrradwerkstatt auf dem Gelände der KBoN) registriert, aufgearbeitet und an Personen mit geringem Einkommen weitergegeben werden können.

 

   
    17.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen –  Drucksache Nr. 0768/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie offensichtlich herren- bzw. damenlose und daher vom Ordnungsamt zu entfernende Fahrräder auf öffentlichem Straßenland über eine Kooperation mit Dritten (z. B. der Fahrradwerkstatt auf dem Gelände der KBoN) registriert, aufgearbeitet und an Personen mit geringem Einkommen weitergegeben werden können.

 

für erledigt zu erklären.

 

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie offensichtlich herren- bzw. damenlose und daher vom Ordnungsamt zu entfernende Fahrräder auf öffentlichem Straßenland über eine Kooperation mit Dritten (z. B. der Fahrradwerkstatt auf dem Gelände der KBoN) registriert, aufgearbeitet und an Personen mit geringem Einkommen weitergegeben werden können.

 

 

 

 

Ö 3.5  
Zügige Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einführung des Smiley-Systems  
0789/XIX-01  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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