Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 23.06.204      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ferienwohnungen regulieren  
0745/XIX  
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit interessierten Bezirken eine gemeinsame Task Force "Ferienwohnungen" zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung zu bilden, falls die Bündelung der Kontrollaufgaben im Bezirk Mitte scheitert.

   
    17.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0745/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit interessierten Bezirken eine gemeinsame Task Force „Ferienwohnungen“ zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung zu bilden, falls die Bündelung der Kontrollaufgaben im Bezirk Mitte scheitert.

 

zu vertagen.

 

   
    20.04.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Ersuchen - Drucksache Nr. 0745/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit interessierten Bezirken eine gemeinsame Task Force „Ferienwohnungen“ zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung zu bilden, falls die Bündelung der Kontrollaufgaben im Bezirk Mitte scheitert.

 

wird seitens der antragstellenden Fraktionen zurückgezogen.

Ö 3.2  
Halte- und Parkverbote sowie Freihalten von Grundstückszufahrten in der Siedlung Waldidyll am Flughafensee stärker kontrollieren  
0766/XIX  
Ö 3.3  
Parkplätze Feuerwehrschule  
0767/XIX  
Ö 3.4  
Fahrräder reparieren - nicht verschrotten  
0768/XIX  
Ö 3.5  
Zügige Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einführung des Smiley-Systems  
0789/XIX-01  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen