Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 23.06.204      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ferienwohnungen regulieren  
0745/XIX  
Ö 3.2  
Halte- und Parkverbote sowie Freihalten von Grundstückszufahrten in der Siedlung Waldidyll am Flughafensee stärker kontrollieren  
0766/XIX  
Ö 3.3  
Parkplätze Feuerwehrschule  
0767/XIX  
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der Feuerwehrschule ausreichend Parkmöglichkeiten für Lehrgangs-teilnehmer geschaffen werden.

 

   
    17.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0767/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der Feuerwehrschule ausreichend Parkmöglichkeiten für Lehrgangsteil-nehmer geschaffen werden.

 

anzunehmen.

 

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände der Feuerwehrschule ausreichend Parkmöglichkeiten für Lehrgangsteilnehmer geschaffen werden.

 

 

 

 

 

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.4  
Fahrräder reparieren - nicht verschrotten  
0768/XIX  
Ö 3.5  
Zügige Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einführung des Smiley-Systems  
0789/XIX-01  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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