Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 09.10.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee. vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
Enthält Anlagen
0732/XIX  
Ö 3.2  
Änderung des Geltungsbereichs sowie des Titels des Bebauungsplans 12-17-1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0811/XIX  
Ö 3.3  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-2 für dasGrundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0817/XIX  
Ö 3.4  
Umgehend Umstrukturierungssatzung für die Siedlung "Am Steinberg" aufstellen vertagt am: 09.10.2014  
0793/XIX  
Ö 3.5  
Siedlung "Am Steinberg" vertagt am: 09.10.2014
0640/XIX-01  
Ö 3.6  
Handläufe an den Eingängen der Friedhofskapelle auf dem Hermsdorfer Friedhof vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
0643/XIX  
Ö 3.7  
Soziale Erhaltungsverordnungen vertagt am: 09.10.2014
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 3.8  
Baumschutz an der Ruppiner Chaussee vertagt am: 12.06.2014, 11.09.2014 und 09.10.2014  
0693/XIX  
Ö 3.9  
Lieferverkehr am Waidmannsluster Damm - Rückstau vermeiden  
0696/XIX  
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem OBI Baumarkt Waidmannslust dafür einzusetzen, dass die vorhandenen Wendemöglichkeiten auf dem Gelände genutzt werden, damit der Lieferverkehr das Gelände in Fahrtrichtung (vorwärts) auf den Waidmannsluster Damm verlässt. Das setzt voraus, dass die Wendekehre nicht als dauerhafte Lagerfläche genutzt wird.

 

   
    07.05.2014 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0696/XIX :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem OBI Baumarkt Waidmannslust dafür einzusetzen, dass die vorhandenen Wendemöglichkeiten auf dem Gelände genutzt werden, damit der Lieferverkehr das Gelände in Fahrtrichtung (vorwärts) auf den Waidmannsluster Damm verlässt. Das setzt voraus, dass die Wendekehre nicht als dauerhafte Lagerfläche genutzt wird.

 

anzunehmen.

 

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem OBI Baumarkt Waidmannslust dafür einzusetzen, dass die vorhandenen Wendemöglichkeiten auf dem Gelände genutzt werden, damit der Lieferverkehr das Gelände in Fahrtrichtung (vorwärts) auf den Waidmannsluster Damm verlässt. Das setzt voraus, dass die Wendekehre nicht als dauerhafte Lagerfläche genutzt wird.

 

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0696/XIX - zu vertagen.

 

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0696/XIX - zur Kenntnis.

 

Ö 3.10  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen! vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
0739/XIX  
Ö 3.11  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen vertagt am: 09.10.2014  
0795/XIX  
Ö 3.12  
Fahrradständer vor dem Rathaus vertagt am: 09.10.2014  
0798/XIX  
Ö 3.13  
Schlaglochsanierung Heiligensee vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
0740/XIX  
Ö 3.14  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen vertagt am: 09.10.2014  
0790/XIX  
Ö 3.15  
Poller am Zeltinger Platz vorsehen! vertagt am: 09.10.2014  
0791/XIX  
Ö 3.16  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen vertagt am: 09.10.2014  
0808/XIX  
Ö 3.17  
Sicherer Fußweg in Heiligensee  
0821/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 4.2  
Fahrradparkhaus Buddeplatz Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 4.3  
Programm Stadtumbau West für das Umfeld des Flughafens Tegel Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
0820/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes Die reguläre Sitzung am 13.11.2014 findet statt!      
                 
 
 

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