Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 09.10.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee. vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
Enthält Anlagen
0732/XIX  
Ö 3.2  
Änderung des Geltungsbereichs sowie des Titels des Bebauungsplans 12-17-1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0811/XIX  
Ö 3.3  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-2 für dasGrundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0817/XIX  
Ö 3.4  
Umgehend Umstrukturierungssatzung für die Siedlung "Am Steinberg" aufstellen vertagt am: 09.10.2014  
0793/XIX  
Ö 3.5  
Siedlung "Am Steinberg" vertagt am: 09.10.2014
0640/XIX-01  
    12.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie für das Gebiet der Steinberg-Siedlung mit dem Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung oder eines öffentlich-rechtlichen Vertrages ein Schutz der sozialen Belange der Bestandmieter zur erreichen ist.

 

   
    13.03.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0640/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie für das Gebiet der Steinberg-Siedlung mit dem Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung oder eines öffentlich-rechtlichen Vertrages ein Schutz der sozialen Belange der Bestandmieter zur erreichen ist.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie für das Gebiet der Steinberg-Siedlung mit dem Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung oder eines öffentlich-rechtlichen Vertrages ein Schutz der sozialen Belange der Bestandmieter zur erreichen ist.

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie für das Gebiet der Steinberg-Siedlung mit dem Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung oder eines öffentlich-rechtlichen Vertrages ein Schutz der sozialen Belange der Bestandmieter zur erreichen ist.

 

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    09.10.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0640/XIX-01 zu vertagen.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0640/XIX-01 - zur Kenntnis.

Ö 3.6  
Handläufe an den Eingängen der Friedhofskapelle auf dem Hermsdorfer Friedhof vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
0643/XIX  
Ö 3.7  
Soziale Erhaltungsverordnungen vertagt am: 09.10.2014
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 3.8  
Baumschutz an der Ruppiner Chaussee vertagt am: 12.06.2014, 11.09.2014 und 09.10.2014  
0693/XIX  
Ö 3.9  
Lieferverkehr am Waidmannsluster Damm - Rückstau vermeiden  
0696/XIX  
Ö 3.10  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen! vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
0739/XIX  
Ö 3.11  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen vertagt am: 09.10.2014  
0795/XIX  
Ö 3.12  
Fahrradständer vor dem Rathaus vertagt am: 09.10.2014  
0798/XIX  
Ö 3.13  
Schlaglochsanierung Heiligensee vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
0740/XIX  
Ö 3.14  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen vertagt am: 09.10.2014  
0790/XIX  
Ö 3.15  
Poller am Zeltinger Platz vorsehen! vertagt am: 09.10.2014  
0791/XIX  
Ö 3.16  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen vertagt am: 09.10.2014  
0808/XIX  
Ö 3.17  
Sicherer Fußweg in Heiligensee  
0821/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 4.2  
Fahrradparkhaus Buddeplatz Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014 und 09.10.2014  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 4.3  
Programm Stadtumbau West für das Umfeld des Flughafens Tegel Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
0820/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes Die reguläre Sitzung am 13.11.2014 findet statt!      
                 
 
 

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