Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Weser eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und schlägt zur Abarbeitung der Tagesordnung folgenden Verfahrensablauf vor: Um eine zeitliche Verzögerung bei der Beratung der Bebauungspläne zu verhindern, sollen die TOP 3.1, 3.2 und 3.3 vor der Erörterung der Thematik „Siedlung am Steinberg“ beraten, die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.3 dabei gemeinsam aufgerufen werden. Danach solle der gemeinsame Aufruf der TOP 3.4, 3.5 und 3.7 erfolgen. Er regt an, das Ersuchen - Drs. Nr. 0793/XIX -, TOP 3.4, absatzweise zu erörtern und abzustimmen. Danach weist Herr Weser darauf hin, dass er für die nächste Sitzung am kommenden Donnerstag bereits vorsorglich eine Einladung ohne Tagesordnung ausgesprochen habe. Am morgigen Tage werde er die Versendung der um die Tagesordnungspunkte ergänzten Einladung veranlassen.

 

Die Ausschussmitglieder erklären sich mit dem vorgeschlagenen Verfahrensablauf einverstanden.

 

Da keine weiteren Ergänzungs- oder Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgebracht werden, erklärt Herr Weser diese für festgesetzt.

 

  
 

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