Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 18. Sitzung vom 13.08.2013 und der 19. Sitzung vom 10.09.2013      
Ö 3  
Informationsgespräch "Erstausbildung junger Erwachsener"      
Ö 4     Beratung von Drucksachen Teil 1      
Ö 4.1  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers im Krankenhaus für den Maßregelvollzug in Reinickendorf für den Zeitraum 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
 0510/XIX  
Ö 5  
Vermerk zum Gespräch mit der Patientenfürsprecherin Humboldt-Klinikum Bereich Psychotherapie und Psychosomatik      
Ö 6     Beratung von Drucksachen Teil 2      
Ö 6.1  
Schreibstube der Tagesförderstätte "Spastikerhilfe" Kienhorststraße unterstützen  
0513/XIX  
Ö 6.2  
Datenschutz auf Krankenhausaufenthaltsbescheinigung  
0540/XIX  
Ö 7     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Familienrat Federführung: JHA  
Enthält Anlagen
 0537/XIX  
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, welche Erfahrungen mit Familienräten im Bezirk Reinickendorf in den letzten drei Jahren gemacht worden sind.
   
    23.10.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7.1 - gegenstandslos
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales erachten sich für nicht zuständig. Bei der Abstimmung gemäß geltender Geschäftsordnung über die Drucksache - Nr. 0537/XIX - ergibt sich folgendes Resultat: (0/013).

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, welche Erfahrungen mit Familienräten im Bezirk Reinickendorf in den letzten drei Jahren gemacht worden sind.

 
   
    27.11.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung -Drucksache Nr. 0537/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, welche Erfahrungen mit Familienräten im Bezirk Reinickendorf in den letzten drei Jahren gemacht worden sind.

 

als erledigt zu betrachten.
   
    08.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, welche Erfahrungen mit Familienräten im Bezirk Reinickendorf in den letzten drei Jahren gemacht worden sind.

 
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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