Auszug - Familienrat Federführung: JHA  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0537/XIX Familienrat
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Torsten Hauschild
Andrea Behnke
Stephan Schmidt
 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Auf Nachfrage von Herrn Käber an die Ausschussmitglieder, kann nicht geklärt werden, aus welchem Grund die Drucksache in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales überwiesen wurde

Auf Nachfrage von Herrn Käber an die Ausschussmitglieder, kann nicht geklärt werden, aus welchem Grund die Drucksache in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales überwiesen wurde.

 

Herr BzStR Höhne erklärt, dass in zwei Wochen im Jugendhilfeausschuss die Drucksache auf der Tagesordnung sei. Das Thema werde mit einer ausführlichen Darstellung durch die Fachleute aus dem Jugendamt erörtert.

 

Die Ausschussmitglieder kommen nach kurzer Diskussion überein, für den Antrag nicht zuständig zu sein. Der Ausschuss wird sich bei der Abstimmung enthalten, damit der federführende Ausschuss seine Arbeit aufnehmen könne.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales erachten sich für nicht zuständig. Bei der Abstimmung gemäß geltender Geschäftsordnung über die Drucksache - Nr. 0537/XIX - ergibt sich folgendes Resultat: (0/013).

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, welche Erfahrungen mit Familienräten im Bezirk Reinickendorf in den letzten drei Jahren gemacht worden sind.

 

 
 

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