Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 834 5343 1769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/83453431769 Per Festnetz: 069 5050 0952 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 19.05.2022      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin-Heiligensee      
Ö 4.2     Aktueller Stand Cité Foch: Städtebaulicher Vertrag und Baufeld Avenue Charles de Gaulle/ Rue Montesquieu      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen  
3436/XX  
Ö 5.2  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX-01  
Ö 5.3  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-69, "Ziekowkiez" im Bezirk Reinickendorf,Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0015/XXI  
Ö 5.4  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren XX-277a  
Enthält Anlagen
0022/XXI  
Ö 5.5  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz  
0121/XXI  
Ö 5.6  
Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten  
0126/XXI  
Ö 5.7  
Schließfächer für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 5.8  
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung)

   
    16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.

 

Einstimmige Vertagung

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Einstimmig vertagt

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, sich in Fragen der Stadtentwicklung von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat unter Einbeziehung des Beteiligungsbüros beraten zu lassen. Der Frauen- und Mädchenbeirat soll zu diesem Zweck durch Mitarbeiter*innen des Bezirksamts unterstütz werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


In folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

Einbeziehung einer weiblichen Sicht auf die Stadtentwicklung

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, sich in Fragen der Stadtentwicklung von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat unter Einbeziehung des Beteiligungsbüros beraten zu lassen. Der Frauen- und Mädchenbeirat soll zu diesem Zweck durch Mitarbeiter*innen des Bezirksamts unterstützt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.9  
Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen  
0298/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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