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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017 und der 16. Sitzung vom 09.01.2018 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion:
Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt
(u. a. Projektmittelfonds Schule, Straßensozialarbeit)
hierzu: Herr BzStR Dollase |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken |
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1067/XIX-29-01 |
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Ö 4.2 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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Ö 4.3 |
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Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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Ö 4.4 |
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Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm |
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0517/XX |
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Ö 4.5 |
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Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel |
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0603/XX |
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Ö 4.6 |
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Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf |
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0646/XX-01 |
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Ö 4.7 |
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Bezirklicher Fuhrpark |
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0649/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln und der BVV bis Juni 2018 vorzulegen. |
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08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln und der BVV bis Juni 2018 vorzulegen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss
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04.12.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln und der BVV bis Juni 2018 vorzulegen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.01.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln und der BVV bis Juni 2018 vorzulegen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.02.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln und der BVV bis Juni 2018 vorzulegen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.03.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln und der BVV bis Juni 2018 vorzulegen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Verfahren für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Verfahren für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.8 |
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Barrierefreier Livestream |
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0696/XX |
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Ö 4.9 |
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WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung |
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0704/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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