Auszug - Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 13.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0292/XX Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-BüroFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Westerkamp, Klaus-Hinrich, Augner, Jens 
Drucksache-Art:Antrag per DringlichkeitAntrag per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:45 Uhr

 

Herr Koch weist auf die vom mitberatenden BOV-Ausschuss empfohlene Änderung des Drucksachentextes hin.

 

Die Ausschussmitglieder sprechen sich übereinstimmend für die Annahme der geänderten Fassung aus.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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