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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017 und der 16. Sitzung vom 09.01.2018 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion:
Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt
(u. a. Projektmittelfonds Schule, Straßensozialarbeit)
hierzu: Herr BzStR Dollase |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken |
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1067/XIX-29-01 |
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| Ö 4.2 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. |
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linkedagegen: /Enthaltung: / |
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11.05.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: / |
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.19 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller in Höhe Mattenbuder Pfad aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD, B90/Grüne, Linke) dagegen: 2 (AfD) Enthaltung: 7 (CDU, FDP) |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (Linke) |
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04.12.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. einstimmig beschlossen Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.02.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 4.3 |
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Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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| Ö 4.4 |
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Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm |
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0517/XX |
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| Ö 4.5 |
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Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel |
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0603/XX |
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| Ö 4.6 |
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Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf |
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0646/XX-01 |
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| Ö 4.7 |
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Bezirklicher Fuhrpark |
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0649/XX |
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| Ö 4.8 |
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Barrierefreier Livestream |
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0696/XX |
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| Ö 4.9 |
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WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung |
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0704/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
