Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zur TOP 4.7_Rundschreiben_Fahrzeugbeschaffung_2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017 und der 16. Sitzung vom 09.01.2018      
Ö 3  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt (u. a. Projektmittelfonds Schule, Straßensozialarbeit) hierzu: Herr BzStR Dollase      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken  
1067/XIX-29-01  
Ö 4.2  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2
0292/XX  
Ö 4.3  
Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes  
0417/XX  
Ö 4.4  
Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm
0517/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    05.10.2017 - Schulausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    07.12.2017 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis 1. Satz:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis 2. Satz:

 

dafür: 1 (B90/Grüne)   dagegen: 10 (CDU/AfD/FDP/Linke)   Enthaltung: 3 (SPD)

 

   
    13.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

mit geänderter Überschrift: „Neubau einer Schule am Waidmannsluster Damm“

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

Annahme mit Mehheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP  dagegen: 0   Enthaltung: Linke

Ö 4.5  
Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel  
0603/XX  
Ö 4.6  
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0646/XX-01  
Ö 4.7  
Bezirklicher Fuhrpark  
0649/XX  
Ö 4.8  
Barrierefreier Livestream
0696/XX  
Ö 4.9  
WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung  
0704/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen