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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017 und der 16. Sitzung vom 09.01.2018 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion:
Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt
(u. a. Projektmittelfonds Schule, Straßensozialarbeit)
hierzu: Herr BzStR Dollase |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken |
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1067/XIX-29-01 |
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| Ö 4.2 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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| Ö 4.3 |
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Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.22 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: / |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.21 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.12.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 4.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.5 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.02.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. als erledigt zu betrachten. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine weitere personelle Verstärkung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Ordnungsamtes Reinickendorf einzusetzen. Durch die Stellenzuweisungen des Senats an die Bezirke können zu einem festgelegten Anteil Stellen in freier Entscheidung des Bezirksamtes besetzt werden. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 4.4 |
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Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm |
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0517/XX |
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| Ö 4.5 |
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Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel |
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0603/XX |
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| Ö 4.6 |
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Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf |
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0646/XX-01 |
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| Ö 4.7 |
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Bezirklicher Fuhrpark |
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0649/XX |
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| Ö 4.8 |
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Barrierefreier Livestream |
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0696/XX |
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| Ö 4.9 |
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WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung |
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0704/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
