Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage Verkehrs-A. vom 12.04.2018 - MobiHubs Version GF
Anlage Verkehrs-A. vom 12.04.2018 - Wirkung von Carsharing

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke Gedankenaustausch zur Umsetzung des Beschlusses der BVV mit der Drucksache 0330/XX-01 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“, zweiter Spiegelstrich „partizipative Budgetierung im Bereich Fahrradverkehrsinfrastruktur (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/ Priorisierung)“. Anmerkung: Für die Erarbeitung abstimmungsfähiger Planungsunterlagen wurden ausreichend Haushaltsmittel eingestellt. Zudem sind die imDoppelhaushalt vorgesehenen Sondermittel der BVV u.a. auch für die Förderung von Beteiligungsprozessen vorgesehen.      
Ö 3.2  
Ride Sharing Pilotprojekt der BVG      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Carsharing in Reinickendorf  
0605/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Carsharing-Unternehmen ein festgeschriebener Anteil von Carsharing-Angeboten auch in den Außenbezirken vorgehalten werden muss, insbesondere in Reinickendorf.

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Carsharing-Unternehmen ein festgeschriebener Anteil von Carsharing-Angeboten auch in den Außenbezirken vorgehalten werden muss, insbesondere in Reinickendorf.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) und an den Verkehrssausschuss (Mitberatung)

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Carsharing-Unternehmen ein festgeschriebener Anteil von Carsharing-Angeboten auch in den Außenbezirken vorgehalten werden muss, insbesondere in Reinickendorf.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    12.04.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Carsharing-Unternehmen ein festgeschriebener Anteil von Carsharing-Angeboten auch in den Außenbezirken vorgehalten werden muss, insbesondere in Reinickendorf.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Carsharing-Unternehmen ein festgeschriebener Anteil von Carsharing-Angeboten auch in den Außenbezirken, wie z. B. Reinickendorf, vorgehalten werden muss.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Carsharing-Unternehmen ein festgeschriebener Anteil von Carsharing-Angeboten auch in den Außenbezirken vorgehalten werden muss, insbesondere in Reinickendorf.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Carsharing-Unternehmen ein festgeschriebener Anteil von Carsharing-Angeboten auch in den Außenbezirken, wie z. B. Reinickendorf, vorgehalten werden muss.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Carsharing-Unternehmen ein festgeschriebener Anteil von Carsharing-Angeboten auch in den Außenbezirken, wie z. B. Reinickendorf, vorgehalten werden muss.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.2  
Modernes Carsharing in Reinickendorf  
0697/XX  
Ö 4.3  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg  
0773/XX  
Ö 4.4  
ÖPNV attraktiver machen  
0883/XIX-01  
Ö 4.5  
P+R in Reinickendorf prüfen  
0897/XX  
Ö 4.6  
Pendelverkehr nachhaltig verlagern  
0898/XX  
Ö 4.7  
Verkehrsentlastung im Märkischem Viertel  
0911/XX  
Ö 4.8  
Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau  
0912/XX  
Ö 4.9  
Umleitungsverkehr während der Damm-Sanierung der U-Bahn Linie 6  
0913/XX  
Ö 4.10  
Querung Teichstraße  
0926/XX  
Ö 4.11  
Ladezonen in Tegel prüfen  
0930/XX  
Ö 4.12  
Südausgang für den S-Bahnhof Frohnau  
0931/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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