| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Besprechungspunkte |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
|
Auf Antrag der Fraktion Die Linke
Gedankenaustausch zur Umsetzung des Beschlusses der BVV mit der Drucksache 0330/XX-01 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“, zweiter Spiegelstrich „partizipative Budgetierung im Bereich Fahrradverkehrsinfrastruktur (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/ Priorisierung)“.
Anmerkung: Für die Erarbeitung abstimmungsfähiger Planungsunterlagen wurden ausreichend Haushaltsmittel eingestellt. Zudem sind die imDoppelhaushalt vorgesehenen Sondermittel der BVV u.a. auch für die Förderung von Beteiligungsprozessen vorgesehen.
|
|
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
|
Ride Sharing Pilotprojekt der BVG |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
|
Carsharing in Reinickendorf |
|
|
0605/XX |
|
| Ö 4.2 |
|
|
|
Modernes Carsharing in Reinickendorf |
|
|
0697/XX |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. |
| |
|
| |
|
13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 12.8 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) |
| |
|
| |
|
12.04.2018 - Verkehrsausschuss |
| |
|
Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: 1. Absatz dafür: 1 (FDP) dagegen: 8 (CDU/AfD) Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) Abstimmungsergebnis: 2. Absatz dafür: 1 (FDP) dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/Linke) Enthaltung: 1 (B90/Grüne) |
| |
|
| |
|
02.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
| |
|
Ö 3.3 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
06.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
| |
|
Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 10.12 - in der BVV abgelehnt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile Reinickendorfs zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden. Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen. Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktion FDP |
| Ö 4.3 |
|
|
|
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg |
|
|
0773/XX |
|
| Ö 4.4 |
|
|
|
ÖPNV attraktiver machen |
|
|
0883/XIX-01 |
|
| Ö 4.5 |
|
|
|
P+R in Reinickendorf prüfen |
|
|
0897/XX |
|
| Ö 4.6 |
|
|
|
Pendelverkehr nachhaltig verlagern |
|
|
0898/XX |
|
| Ö 4.7 |
|
|
|
Verkehrsentlastung im Märkischem Viertel |
|
|
0911/XX |
|
| Ö 4.8 |
|
|
|
Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau |
|
|
0912/XX |
|
| Ö 4.9 |
|
|
|
Umleitungsverkehr während der Damm-Sanierung der U-Bahn Linie 6 |
|
|
0913/XX |
|
| Ö 4.10 |
|
|
|
Querung Teichstraße |
|
|
0926/XX |
|
| Ö 4.11 |
|
|
|
Ladezonen in Tegel prüfen |
|
|
0930/XX |
|
| Ö 4.12 |
|
|
|
Südausgang für den S-Bahnhof Frohnau |
|
|
0931/XX |
|
| Ö 5 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
