Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage Verkehrs-A. vom 12.04.2018 - MobiHubs Version GF
Anlage Verkehrs-A. vom 12.04.2018 - Wirkung von Carsharing

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke Gedankenaustausch zur Umsetzung des Beschlusses der BVV mit der Drucksache 0330/XX-01 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“, zweiter Spiegelstrich „partizipative Budgetierung im Bereich Fahrradverkehrsinfrastruktur (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/ Priorisierung)“. Anmerkung: Für die Erarbeitung abstimmungsfähiger Planungsunterlagen wurden ausreichend Haushaltsmittel eingestellt. Zudem sind die imDoppelhaushalt vorgesehenen Sondermittel der BVV u.a. auch für die Förderung von Beteiligungsprozessen vorgesehen.      
Ö 3.2  
Ride Sharing Pilotprojekt der BVG      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Carsharing in Reinickendorf  
0605/XX  
Ö 4.2  
Modernes Carsharing in Reinickendorf  
0697/XX  
Ö 4.3  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg  
0773/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.04.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/FDP)   dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne   dagegen: 0   Enthaltung: FDP/Linke

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Alten Bernauer Heerweg zwischen Wittenauer und Quickborner Straße, der nicht entwidmet ist, als Straße wieder herzurichten und zu öffnen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD/FDP   dagegen: SPD/B90/Grüne/Linke   Enthaltung: 0

Ö 4.4  
ÖPNV attraktiver machen  
0883/XIX-01  
Ö 4.5  
P+R in Reinickendorf prüfen  
0897/XX  
Ö 4.6  
Pendelverkehr nachhaltig verlagern  
0898/XX  
Ö 4.7  
Verkehrsentlastung im Märkischem Viertel  
0911/XX  
Ö 4.8  
Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau  
0912/XX  
Ö 4.9  
Umleitungsverkehr während der Damm-Sanierung der U-Bahn Linie 6  
0913/XX  
Ö 4.10  
Querung Teichstraße  
0926/XX  
Ö 4.11  
Ladezonen in Tegel prüfen  
0930/XX  
Ö 4.12  
Südausgang für den S-Bahnhof Frohnau  
0931/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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