Auszug - Auf Antrag der Fraktion Die Linke Gedankenaustausch zur Umsetzung des Beschlusses der BVV mit der Drucksache 0330/XX-01 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“, zweiter Spiegelstrich „partizipative Budgetierung im Bereich Fahrradverkehrsinfrastruktur (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/ Priorisierung)“. Anmerkung: Für die Erarbeitung abstimmungsfähiger Planungsunterlagen wurden ausreichend Haushaltsmittel eingestellt. Zudem sind die imDoppelhaushalt vorgesehenen Sondermittel der BVV u.a. auch für die Förderung von Beteiligungsprozessen vorgesehen.

	13. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP:	Ö 3.1
Gremium:	Verkehrsausschuss	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 12.04.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

- nicht zwingend nur Fahrradverkehrsinfrastuktur – nicht in Stein gemeißelt

- 60.000 Euro aus Bezirk und Geld aus Senat verbindlich

- Bauvorbereitungsmittel nur für Investitionen nach Investiotionsplanung im Haushalt

- Nachschiebeleistung

- Erläuterung des Hauptausschusses erforderlich!

- Haushalt ist Gesetz

- BVV-Sondermittel

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Eingang: Antonyplatz 1