Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bürgeranliegen - Parkverbotsschild Einfahrt Kleingartenkolonie hierzu: Herr Kuke - 1. Schriftführer - Kolonie Am Seggeluchbecken e. V.      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden" weitere Mitberatung: Bau-A. Federführung: Haupt-A.  
0173/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

   
    07.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

   
    04.04.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B/90/FDP/Die Linke)   Enthaltung: 0

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (SPD/CDU/B90/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 4.2  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I Federführung: Bau-A.  
0185/XX  
Ö 4.3  
Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße Federführung: Bau-A.  
0196/XX  
Ö 4.4  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße Federführung: Wirtschafts-A.  
0199/XX  
Ö 4.5  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 Federführung: Bau-A.  
0291/XX  
Ö 4.6  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 weitere Mitberatung: BOV Federführung: Haupt-A.  
0292/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 5.2  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 5.3  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 5.4  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II  
0182/XX  
Ö 5.5  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 5.6  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.7  
Querungshilfe Bernauer Straße  
0186/XX  
Ö 5.8  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten Mitberatung: Bau-A.  
0197/XX  
Ö 5.9  
Parkstreifen  
0201/XX  
Ö 5.10  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 5.11  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 3 Mitberatung: Bau-A.  
0293/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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