DGS
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Auszug - Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden" weitere Mitberatung: Bau-A. Federführung: Haupt-A.
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Beginn: 17:15 Uhr
- Herr Wiedenhaupt: Antrag bereits im Bauausschuss geändert – weitere neue geänderte Fassung – Begründung - Herr Käber teilt Votum vom Bauausschuss mit - Frau BzStR’in Schultze-Berndt: Zielsetzung des Antrages nicht klar, Bürger haben Möglichkeit, Schäden zu melden, zusätzlich gäbe es die Straßenbegeher - Fraktionen begründen ihre Ablehnung zum Antrag
Herr Käber: zunächst Abstimmung zur geänderten Fassung des Antrages:
Abstimmungsergebnis:
dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (SPD/CDU/B90/FDP/Linke)Enthaltung: 0
Es folgt Abstimmung über die Ursprungsdrucksache. Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.
Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis:
dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (SPD/CDU/B90/FDP/Linke)Enthaltung: 0 |
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