Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bürgeranliegen - Parkverbotsschild Einfahrt Kleingartenkolonie hierzu: Herr Kuke - 1. Schriftführer - Kolonie Am Seggeluchbecken e. V.      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden" weitere Mitberatung: Bau-A. Federführung: Haupt-A.  
0173/XX  
Ö 4.2  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I Federführung: Bau-A.  
0185/XX  
Ö 4.3  
Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße Federführung: Bau-A.  
0196/XX  
Ö 4.4  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße Federführung: Wirtschafts-A.  
0199/XX  
Ö 4.5  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 Federführung: Bau-A.  
0291/XX  
Ö 4.6  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 weitere Mitberatung: BOV Federführung: Haupt-A.  
0292/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 5.2  
Busspuren  
0147/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /    Enthaltung: /

 

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 1 (BDEP für die Fraktion CDU)

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

Annahme mit Mehrheit

 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

Annahme mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: CDU   Enthaltung: 0

Ö 5.3  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 5.4  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II  
0182/XX  
Ö 5.5  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 5.6  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.7  
Querungshilfe Bernauer Straße  
0186/XX  
Ö 5.8  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten Mitberatung: Bau-A.  
0197/XX  
Ö 5.9  
Parkstreifen  
0201/XX  
Ö 5.10  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 5.11  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 3 Mitberatung: Bau-A.  
0293/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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