Auszug - Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße Federführung: Bau-A.  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0196/XX Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Rolf Wiedenhaupt
Klaus-Dieter Meckes		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:16 Uhr

 

-          Begründung zur Drucksache Herr Wiedenhaupt

-          seitens der anderen Fraktionen – Antrag erledigt, da Bezirksamt bereits mehrere Informationsveranstaltungen/Pressemitteilungen usw. während der Planung vorgenommen habe

-          Herr Wiedenhaupt: akzeptiere Votum des Ausschusses – Fraktion AfD werde eine Bürgerinformationsveraltung im Juni durchführen

-          auf Nachfrage von Herrn Lederle Herr Wiedenhaupt: Veranstaltung werde über Presse bekannt gegeben

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig eine umfassende Unterrichtung der durch die Baumaßnahmen der Oranienburger Straße sowie der Beeinträchtigungen der Umleitungsstrecke betroffenen Anwohner durchzuführen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (CDU/SPDB90/FDP/Linke)Enthaltung: 0

  
 

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