Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bürgeranliegen - Parkverbotsschild Einfahrt Kleingartenkolonie hierzu: Herr Kuke - 1. Schriftführer - Kolonie Am Seggeluchbecken e. V.      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden" weitere Mitberatung: Bau-A. Federführung: Haupt-A.  
0173/XX  
Ö 4.2  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I Federführung: Bau-A.  
0185/XX  
Ö 4.3  
Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße Federführung: Bau-A.  
0196/XX  
Ö 4.4  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße Federführung: Wirtschafts-A.  
0199/XX  
Ö 4.5  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 Federführung: Bau-A.  
0291/XX  
Ö 4.6  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 weitere Mitberatung: BOV Federführung: Haupt-A.  
0292/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

   
    09.02.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Linke)dagegen: 0.Enthaltung: 0

 

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /   Enthaltung: /

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

seitens der antragstellenden Fraktion SPD zurückgezogen

Ö 5.2  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 5.3  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 5.4  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II  
0182/XX  
Ö 5.5  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 5.6  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.7  
Querungshilfe Bernauer Straße  
0186/XX  
Ö 5.8  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten Mitberatung: Bau-A.  
0197/XX  
Ö 5.9  
Parkstreifen  
0201/XX  
Ö 5.10  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 5.11  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 3 Mitberatung: Bau-A.  
0293/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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