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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 13.02.2014 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Radfahrerschutz auf der Ruppiner Chaussee
vertagt am: 10.10.2013, 14.11.2013, 09.01.2014 und 13.02.2014 |
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0507/XIX |
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| Ö 3.2 |
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Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-42B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 28. November 2013 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 12-42B für die Grundstücke Ludolfingerplatz 1 / 9, 2 / 8A, Welfenallee 1 / 7, 6 / 8, Karmeliterweg 3 - 4a, 6B (teilweise), Sigismundkorso 1, 2, 87, Ludolfingerweg 2 / 4, 5 / 5A, Maximiliankorso 1 - 3, 74 / 74A, 76 sowie Gralsburgsteig 4 / 6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau |
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0632/XIX |
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| Ö 3.3 |
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Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-32B vom 1. März 2011 mit Deckblatt vom 26. November 2013 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 12 32B für das Gelände zwischen Bernstorffstraße, Buddestraße, Grußdorfstraße und Berliner Straße sowie für die Grundstücke Grußdorfstraße 12 - 19, Am Buddeplatz 1, Brunowstraße 8, 9, 11, 12, 14 und 51 - 55, Schlieperstraße 8 – 10, 12, 13 und 73 - 74 u.v.m. im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0633/XIX |
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| Ö 3.4 |
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Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-31, Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Orsteil Tegel |
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0635/XIX |
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| Ö 3.5 |
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Siedlung "Am Steinberg" |
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0640/XIX-01 |
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| Ö 3.6 |
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Sitzgelegenheiten vor der Humboldt-Bibliothek |
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0641/XIX |
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| Ö 3.7 |
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Grundschulneubau zukunftsweisend planen
Mitberatung: Schulausschuss |
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0647/XIX |
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12.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für den geplanten Grundschulneubau in Reinickendorf Ost einen Wettbewerb nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) durchzuführen. Für den Wettbewerb ist als Grundlage für die Aufteilung der Flächen neben dem Musterraumprogramm der Senatsbildungsverwaltung ein pädagogisches Grobkonzept bezirksseitig unter Einbeziehung von erfahrenen Grundschulleitungen sowie den schulpolitischen Gremien im Bezirk zu erarbeiten. Des Weiteren sind die Anwohner frühzeitig vor Bauantragsstellung einzubeziehen. |
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06.03.2014 - Schulausschuss |
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Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0647/XIX - Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für den geplanten Grundschulneubau in Reinickendorf Ost einen Wettbewerb nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) durchzuführen. Für den Wettbewerb ist als Grundlage für die Aufteilung der Flächen neben dem Musterraumprogramm der Senatsbildungsverwaltung ein pädagogisches Grobkonzept bezirksseitig unter Einbeziehung von erfahrenen Grundschulleitungen sowie den schulpolitischen Gremien im Bezirk zu erarbeiten. Des Weiteren sind die Anwohner frühzeitig vor Bauantragsstellung einzubeziehen. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für den geplanten Grundschulneubau in Reinickendorf Ost einen Wettbewerb nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) durchzuführen. Wesentliche Anforderungen bezüglich des nachhaltigen Bauens sollen in der Aufgabenbeschreibung formuliert und deren nachweisfähige Erfüllung in den Wettbewerbsbeiträgen eingefordert werden. Für den Wettbewerb ist als Grundlage für die Aufteilung der Flächen neben dem Musterraumprogramm der Senatsbildungsverwaltung bezirksseitig ein pädagogisches Grobkonzept unter Beteiligung des Schulausschusses und des Bezirksschulbeirates sowie nach Möglichkeit unter Einbeziehung von erfahrenen Grundschulleitungen sowie pädagogischem Fachpersonal zu erarbeiten. Des Weiteren sind die Anwohner frühzeitig über die Planung zu informieren. |
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13.03.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0647/XIX - Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für den geplanten Grundschulneubau in Reinickendorf Ost einen Wettbewerb nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) durchzuführen. Für den Wettbewerb ist als Grundlage für die Aufteilung der Flächen neben dem Musterraumprogramm der Senatsbildungsverwaltung ein pädagogisches Grobkonzept bezirksseitig unter Einbeziehung von erfahrenen Grundschulleitungen sowie den schulpolitischen Gremien im Bezirk zu erarbeiten. Des Weiteren sind die Anwohner frühzeitig vor Bauantragsstellung einzubeziehen. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für den geplanten Grundschulneubau in Reinickendorf Ost einen Wettbewerb nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) durchzuführen. Wesentliche Anforderungen bezüglich des nachhaltigen Bauens sollen in der Aufgabenbeschreibung formuliert und deren nachweisfähige Erfüllung in den Wettbewerbsbeiträgen eingefordert werden. Für den Wettbewerb ist als Grundlage für die Aufteilung der Flächen neben dem Musterraumprogramm der Senatsbildungsverwaltung bezirksseitig ein pädagogisches Grobkonzept unter Beteiligung des Schulausschusses und des Bezirksschulbeirates sowie nach Möglichkeit unter Einbeziehung von erfahrenen Grundschulleitungen sowie pädagogischem Fachpersonal zu erarbeiten. Des Weiteren sind die Anwohner frühzeitig über die Planung zu informieren. |
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09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für den geplanten Grundschulneubau in Reinickendorf Ost einen Wettbewerb nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) durchzuführen. Wesentliche Anforderungen bezüglich des nachhaltigen Bauens sollen in der Aufgabenbeschreibung formuliert und deren nachweisfähige Erfüllung in den Wettbewerbsbeiträgen eingefordert werden. Für den Wettbewerb ist als Grundlage für die Aufteilung der Flächen neben dem Musterraumprogramm der Senatsbildungsverwaltung bezirksseitig ein pädagogisches Grobkonzept unter Beteiligung des Schulausschusses und des Bezirksschulbeirates sowie nach Möglichkeit unter Einbeziehung von erfahrenen Grundschulleitungen sowie pädagogischem Fachpersonal zu erarbeiten. Des Weiteren sind die Anwohner frühzeitig über die Planung zu informieren. |
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11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme |
| Ö 4 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Soziale Erhaltungssatzungen
weitere Mitberatung: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Federführung: Haushaltsausschuss |
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0660/XIX |
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| Ö 5 |
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Besprechungspunkt:
Investitionsmaßnahme Straßenbau
Oranienburger Straße (Roedernallee / Tessenowstraße) |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
