Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 13.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 13.02.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Radfahrerschutz auf der Ruppiner Chaussee vertagt am: 10.10.2013, 14.11.2013, 09.01.2014 und 13.02.2014  
0507/XIX  
Ö 3.2  
Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-42B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 28. November 2013 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 12-42B für die Grundstücke Ludolfingerplatz 1 / 9, 2 / 8A, Welfenallee 1 / 7, 6 / 8, Karmeliterweg 3 - 4a, 6B (teilweise), Sigismundkorso 1, 2, 87, Ludolfingerweg 2 / 4, 5 / 5A, Maximiliankorso 1 - 3, 74 / 74A, 76 sowie Gralsburgsteig 4 / 6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 3.3  
Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-32B vom 1. März 2011 mit Deckblatt vom 26. November 2013 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 12 32B für das Gelände zwischen Bernstorffstraße, Buddestraße, Grußdorfstraße und Berliner Straße sowie für die Grundstücke Grußdorfstraße 12 - 19, Am Buddeplatz 1, Brunowstraße 8, 9, 11, 12, 14 und 51 - 55, Schlieperstraße 8 – 10, 12, 13 und 73 - 74 u.v.m. im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0633/XIX  
Ö 3.4  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-31, Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Orsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0635/XIX  
Ö 3.5  
Siedlung "Am Steinberg"  
0640/XIX-01  
Ö 3.6  
Sitzgelegenheiten vor der Humboldt-Bibliothek  
0641/XIX  
Ö 3.7  
Grundschulneubau zukunftsweisend planen Mitberatung: Schulausschuss
Enthält Anlagen
0647/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Soziale Erhaltungssatzungen weitere Mitberatung: Ausschuss für Sozialraumorientierung Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
0660/XIX  
    12.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein können.

 

   
    20.02.2014 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0660XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein können.

 

anzunehmen.

   
    13.03.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0660/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein können.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Soziale Erhaltungsverordnungen

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungsverordnungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein kann.

 

   
    29.04.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0660/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein können.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungsverordnungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein kann.

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungsverordnungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein kann.

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

   
    09.10.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0660/XIX - zu vertagen.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0660/XIX - zu vertagen.

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0660/XIX - zur Kenntnis.

 

Ö 5  
Besprechungspunkt: Investitionsmaßnahme Straßenbau Oranienburger Straße (Roedernallee / Tessenowstraße)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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