Drucksache - 0587/VIII  

 
 
Betreff: Ortsumfahrung Ahrensfelde aus der Sackgasse führen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
14.12.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Stellungnahme
03.01.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit vertagt   
31.01.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit vertagt   
28.02.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit vertagt   
04.04.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit vertagt   
02.05.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
17.01.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
14.02.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
14.03.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
18.04.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
16.05.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
20.06.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Stellungnahme
19.12.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
12.06.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
11.09.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
11.10.2018 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Wirtschaft und Arbeit PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Stadtentwicklung PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat, der Landesregierung Brandenburg und dem Bundesverkehrsminsterium dafür einzusetzen, den Antrag auf Planfeststellung für die Ortsumfahrung Ahrensfelde zurückzuziehen und den Prozess zur Planerstellung wieder zu öffnen. Hierzu ist eine erneute Variantenprüfung durchzuführen.

 

Es wird empfohlen zu prüfen, ob eine Änderung der Planziele mit dem Ziel, eine zweispurige Entlastungsstraße für die Dorfstraße mit einem entsprechenden Verkehrsleitsystem zu errichten, möglich ist.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen, zehn Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
 

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