Drucksache - 0406/VIII
Die Fragen werden wie folgt beantwortet:
Zu 1.: Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen aktuell per 30. Juni 2017 in Marzahn-Hellersdorf? Es wird um eine Aufstellung, unterteilt nach Bezirksregionen, gebeten?
Die Angaben für die melderechtlich registrierten Einwohnerinnen und Einwohner nach Bezirksregionen basieren auf dem Stichtag 31.12.2016. Dieser Stichtag ist Grundlage für die Fortschreibung bzw. Aktualisierung der Kita-Entwicklungsplanung. Aktuellere Zahlen vom Amt für Statistik Berlin Brandenburg (30.06.2017) liegen dem Jugendamt nicht vor. Die jährliche Aktualisierung der Kita-Entwicklungsplanung erfolgt nach wie vor auf der Beschlussvorlage der Senatsverwaltung von 2013 (Handreichung), die zum Ziel hat, eine Gesamtstädtische Planung für das Land Berlin vorzuhalten. Diese Gesamtstädtische Planung soll die differenzierte Situation im Land Berlin darstellen und geht daher bei der Erstellung bzw. Aktualisierung der Kita-Entwicklungsplanung von einer abgestimmten und einheitlichen Verfahrensweise aus (z.B.: Stichtag 31.12.2016; Altersgruppen von 0 bis unter 7 Jahre), um die Planungen vergleichbarer und die bedarfsgerechte Versorgung mit Kita-Plätzen steuerbarer zu machen.
Melderechtlich registrierte Einwohnerinnen und Einwohner:
Zu 2.: Wie viele Kita-Plätze stehen für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren in Marzahn-Hellersdorf aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell per 30. Juni 2017 belegt bzw. frei? Es wird um Angabe der Gründe für nichtgenutzte Kapazitäten gebeten.
Für das Betreuungsangebot der Tagesbetreuung von Kindern stehen zum Stichtag 31.12.2016 dem Bezirk Marzahn-Marzahn-Hellersdorf 109 Kindertagesstätten mit 11.800 angebotenen Plätzen sowie 50 Tagespflegestellen mit 231 Plätzen zur Verfügung.
Die aktuelle Auswertung auf der Grundlage des ISBJ-Fachverfahren, abgerufen am 11.07.2017 für den 30.06.2017, ergab folgende statistische Erhebung zur Belegung:
- 11.837 angebotene Plätze - 11.689 Anzahl der Verträge - 148 nicht belegte Plätze
Anmerkung: 23 der nichtbelegten Plätze beruht auf einer Fehlregistrierung im ISBJ, was gegenwärtig mit dem entsprechenden Träger und der zuständigen Senatsverwaltung zu klären ist. Auszugehen ist von 125 Plätzen, die gegenwärtig nicht belegt sind.
In der Reflexion mit den Trägern ist der primäre Grund für die nichtbelegten Plätze der bestehende Fachkräftemangel. Das wiederum ist kein Alleinstellungsmerkmal für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf, sondern beschreibt in der Tat die schwierige Situation im Land Berlin. Träger von Kindertagesstätten, die hier im Bezirk Einrichtungen betreiben, sind auch in anderen Bezirken vertreten und können daher die Situation authentisch beurteilen.
Zu 3.: Wie viele Kindertagespflegeplätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in Marzahn-Hellersdorf aktuell per 30. Juni 2017 zur Verfügung und wie viele sind davon frei?
Kinder in Tagespflege unter 3 Jahren: 195 Kinder. Kinder in Tagespflege über 3 Jahren: 36 Kinder.
Es gibt gegenwärtig keine freien Plätzen im Bereich der Tagespflege.
Zu 4.: Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen von 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz für welche Kita in Marzahn-Hellersdorf?
Seit dem 01.08.2016 gibt es die Verpflichtung für die Träger von Kindertagesstätten, am zentral verwalteten Vormerksystem teilzunehmen (§19 Kita FöG). Mit dem Vormerksystem können die Träger über das zentrale ISBJ - Fachverfahren eigene Wartelisten führen. Vorteil des Systems ist, dass damit eine Transparenz hergestellt wird und Träger erkennen können, ob eine Versorgung erfolgt ist. Bisher nehmen jedoch noch nicht alle Träger an diesem zentral verwaltenden Vormerksystem teil. Darüber hinaus haben die Jugendämter bisher keinen Zugriff auf das Vormerksystem.
Zurzeit stellt sich die Situation im Bezirk Marzahn-Hellersdorf so dar, dass die Zahl derjenigen Eltern, die mit Hilfe des Jugendamtes einen Kitaplatz suchen und denen trotz intensiver Bemühungen nicht sofort geholfen werden kann, stetig zunimmt. Auf die Vergabe der Plätze in den Einrichtungen hat das Jugendamt keinen Einfluss, da alleine die Träger über die Platzvergabe entscheiden.
Unsere Unterstützungsanfragen richten sich daher an alle Träger im Bezirk. Nur so können wir der Gewährleistungsverpflichtung des Landes Berlin gerecht werden.
Auf der bezirklichen Listung, die keine rechtsverbindliche Grundlage darstellt, befinden sich gegenwärtig ca. 87 Kinder deren Familien einen Platz hier im Bezirk suchen, davon 76 Kinder unter 3 Jahren und 11 Kinder über 3 Jahre. Diese Listung stellt keine verlässliche Aussage dar, da täglich Kinder hinzukommen, vermittelt bzw. Verträge abgeschlossen werden.
Zu 5.: Wie bewertet das Bezirksamt die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in den einzelnen Bezirksregionen von Marzahn-Hellersdorf?
Die Bezirksregionen Marzahn-Mitte; Hellersdorf-Nord; Hellersdorf-Ost; Hellersdorf-Süd; Kaulsdorf und Mahlsdorf sind entsprechend dem Berliner Bedarfsatlas die Gebiete, wo derzeit keine Platzreserven vorhanden sind, bei prognostisch steigender Bedarfssituation.
Der prognostische Bedarf bis 2020 geht von 13.311 benötigten Betreuungsplätzen aus. Bei gegenwärtig 12.031 angebotenen Plätzen fehlen dem Bezirk bis 2020 ca. 1.280 Plätze.
Die Maßnahmen der Kita-Entwicklungsplanung sehen ca. 2000 Plätze zur Kompensierung der Bedarfssituation im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vor.
Gordon Lemm |
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