Drucksache - 0070/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 13.12.2006 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 25.01.2007 1. Gegenstand der Vorlage: Bestellung
von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ 2. Die BVV wird um
Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
12.12.2006 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 10 /III der BVV zur Kenntnisnahme
vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Pohle Dr.
Manuela Schmidt Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
für Jugend
und Familie Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 05.12.2006 JugFam Ref 4001 Vorlage für das Bezirksamt- zur Beschlussfassung – Nr. 10/III A. Gegenstand der Vorlage: Bestellung von
Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ B. Berichterstatter: Bezirksstadträtin
Frau Dr. Schmidt C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt
beschließt: 1.
Gemäß
§ 7 Abs. 2 der Betriebssatzung werden a.)
Frau
Dr. Manuela Schmidt, Bezirksstadträtin für Jugend und Familie b.)
Herr
Bernd Mahlke, Bezirksstadtrat für Finanzen und Immobilien und zugleich stellvertretender
Bezirksbürgermeister als Mitglieder im Verwaltungsrat des
zukünftigen Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ bestellt. 2. Als
Stellvertreter der Mitglieder im Verwaltungsrat werden gemäß § 7 Abs. 3 der
Betriebssatzung zu a.) Frau/Herr N.N., Bezirksstadtrat/ätin für Bildung, Kultur und Sport zu b.) Frau Pohle,
Bezirksbürgermeisterin und zugleich zuständig für Gesundheit, Soziales und
Personal bestellt. C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt
beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und
umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung: Gemäß § 7 Abs. 2
der Betriebssatzung sind zwei Vertreter des Trägers aus jedem Bezirk durch das
Bezirksamt zu bestellen und zwar das für den Geschäftsbereich Jugend und das
für den Geschäftsbereich Finanzen zuständige Mitglied des Bezirksamtes. Gemäß
§ 7 Abs. 3 der Betriebssatzung sind für die Mitglieder im Verwaltungsrat
Stellvertreter aus demselben Kreis zu bestellen. Die Stellvertretung folgt der
Vertretungsregelung im Bezirksamt. E. Rechtsgrundlage: §6 EigG, § 7,
Abs.2,3 Betriebssatzung F. Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Dr.
Manuela Schmidt Bezirksstadträtin für Jugend und Familie |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin