Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                             26.09.06

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 28.09.06

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:          Maßnahmeliste für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2007

 

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 26.09.06 beschlossen, die BA-Vorlage Nr.1866/II der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

Dr. Klett                                                              M. Köhnke

Bezirksbürgermeister                                         Bezirksstadträtin für Bildung,

                                                                            Kultur und Sport

 

 

Anlage

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                          21.09.06

BzStRin BildKultSport                                                                                                 -7400

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 1866/II

 

A. Gegenstand der Vorlage:          Maßnahmeliste für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2007

 

B. Berichterstatter:                        Bezirksstadträtin Frau Köhnke

 

C.1 Beschlussentwurf:                 Das Bezirksamt beschließt die beiliegende Maßnahmeliste für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2007.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:       Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:                             Auf die beigefügte Begründung wird verwiesen.

 

E. Rechtsgrundlage:                     §§ 15, 36 Abs. 2b, f BezVG

 

F. Haushaltsmäßige                     

    Auswirkungen:                           keine

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:                          keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:                          keine

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:                           keine

 

 

 

M. Köhnke

Bezirksstadträtin für Bildung,

Kultur und Sport

 

Anlage

 

Begründung:

 

 

Entsprechend den Schreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport vom 26.05.06 und 13.06.06 zur Anmeldung von Maßnahmen im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2007 (SSSP 2007) wird darauf verwiesen, dass die Anmeldungen und Prioritätensetzungen nach baufachlichen Gesichtspunkten zu erfolgen haben und ausschließlich die von den für Bauwesen zuständigen Bezirksstadträte gesetzten Prioritäten maßgebend sind.

 

Die Prioritäten der Maßnahmen im Rahmen des SSSP 2007 wurde mit den Bezirksstadträten Herrn Dr. Niemann, BzStR ÖkStadt, und Herrn Simdorn, BzStR WohnBauBürgOrd, abgestimmt, aber von der Abt. BildKultSport aus nachfolgendem Grunde geändert:

 

Das bezirkliche Hochbauamt hat die Sanierung der Sporthalle in der Adele-Sandrock-Str. 73/75 an die erste Stelle gesetzt. Die Abt. BildKultSport hat jedoch als besondere politische Priorität die Sportanlage Geraer Ring 30 a angemeldet. Diese Sportanlage wird in Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement Marzahn Nord-West saniert. Bereits 2006 wird mit der Sanierung des Sportfunktionsgebäudes mit 455 T€ begonnen.

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat sich dazu bekannt – zuletzt mit der BA-Vorlage 1787/II vom 22.08.06 -, die Sanierung der Sportanlage in die Erarbeitung der Maßnahmeliste für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2007 aufzunehmen und bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport einzureichen.

 

Mit Schreiben vom 15.09.06 teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport mit, dass derzeit keine Möglichkeit besteht, die Maßnahmen zu genehmigen, bevor nicht eine zwischen allen beteiligten Bezirksstadträten abgestimmte Maßnahmeliste eingereicht wird.

 

Es wird nunmehr um einen BA-Beschluss, der am 30.08.06 durch die Abt. BildKultSport eingereichten beiliegenden Maßnahmeliste 2007, gebeten.