Auszug - Keine Bebauungspläne ohne soziale Infrastruktur  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 8.1.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 22:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1053/VIII Keine Bebauungspläne ohne soziale Infrastruktur
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDJugendhilfeausschuss
Verfasser:Geidel, Dmitri 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
  
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig nur noch Bebauungspläne der BVV zum Beschluss vorzulegen und städtebauliche Verträge abzuschließen, bei deren Erstellung alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft wurden, Investoren finanziell an der notwendigen sozialen Infrastruktur zu beteiligen.

  Beschluss: 15.11.2018 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 11.04.2019 realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 15.02.2019  
Vermerk:

Realisierung:

Siehe 32.Sitzung der BVV/VIII. vom 11.04.2019.

  
 

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