Auszug - Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004 Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0741/V Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Haushalt und GrundstückeAusschuss für Haushalt und Grundstücke
Verfasser:Klaus MätzMätz, Klaus
Drucksache-Art:AusschussantragMitteilung
 
Wortprotokoll

Antrag Herr Kohlmeier:

Antrag Herr Kohlmeier:

Ausschuss nimmt die Drucksache nicht zur Kenntnis und beauftragt das Bezirksamt, die Vorlage zu überarbeiten.

-          Antrag zurückgezogen.

 

Anträge Herr Dahler, Herr Hofmann:

Kein Antrag an das Bezirksamt.

Rücküberweisung der Vorlage an alle Fachausschüsse.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Antrag an die BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis Mai 2004 eine Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften mit der etwaigen Nutzung zukommen zu lassen.

Begründung:

Es besteht ein hoher Bedarf an einer zeitlich aktualisierten und fachlich überarbeiteten Neufassung der Vorlage zur Kenntnisnahme vom Bezirksamt, Drs. Nr. 741/V.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

GO-Antrag Herr Kohlmeier:

Schluss der Debatte und Abstimmung der Anträge.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme,
1 Enthaltung


 
 

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