Auszug - Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung
Antrag Herr Kohlmeier: Ausschuss nimmt die Drucksache nicht
zur Kenntnis und beauftragt das Bezirksamt, die Vorlage zu überarbeiten. -
Antrag zurückgezogen. Anträge Herr Dahler, Herr Hofmann: Kein Antrag an das Bezirksamt. Rücküberweisung der Vorlage an alle
Fachausschüsse. Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1
Enthaltung Antrag an die BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge
beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV
bis Mai 2004 eine Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften mit der
etwaigen Nutzung zukommen zu lassen. Es besteht ein hoher Bedarf an einer zeitlich aktualisierten und fachlich überarbeiteten Neufassung der Vorlage zur Kenntnisnahme vom Bezirksamt, Drs. Nr. 741/V. Abstimmungsergebnis: einstimmig GO-Antrag Herr Kohlmeier: Schluss der Debatte und Abstimmung der
Anträge. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich
beschlossen mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, |
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