Auszug - Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
0563/VII Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellHauptausschuss
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion der Piratenpartei
   Fraktion der SPD
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Die BVV Marzahn-Hellersdorf betrachtet die Veranstaltung "Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" als bezirkliches Ereignis.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine bezirkseigene Flagge zur Symbolik "Marzahn-Hellersdorf - Ort der Vielfalt" zum Flaggenhissen im Rahmen öffentlicher Veranstaltungen (Ereignisse usw.) zu entwerfen, vor der Produktion der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen und zu produzieren.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, in einem jeden Jahr anlässlich der Veranstaltung "Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" rechtzeitig eine entsprechende Genehmigung der Senatsinnenverwaltung zu beantragen und die Bezirksfahne am Tag der Veranstaltung (wechselnde Termine) vor den Bürodienstgebäuden Helle Mitte, Helene-Weigel-Platz und Riesaer Straße zu hissen. Gestaltungsvorschläge sind dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung zeitnah vorzulegen.


  Beschluss: 22.11.2012 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 23.02.2017 realisiert Verantwortlich:
BzStR BürgFM  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 22.02.2013  
Vermerk:

Realisierung:

Nicht erledigte Drucksache wird gemäß Beschluss der BVV

zu DS 0126/VIII vom 23.02.2017 nicht weiter behandelt.

 
 

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